Hilz
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Zuschüsse und Zuwendungen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Über institutionelle Zuwendungen aus dem Haushalt an Vereine, Verbände, Initiativen etc. können politische Leuchtturmprojekte umgesetzt und gefördert werden. Zudem sorgt eine institutionelle Förderung ... -
Zusammenarbeit des Landes Bremen mit Dataport
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Dataport ist der zentrale IT-Dienstleister des Landes Bremen. Er ist für den sicheren Betrieb zahlreicher IT-Fachverfahren verantwortlich, was üblicherweise über sogenannte Service Level ... -
Weiterer Ausbau des Jade-Weser-Ports – Hafenzukunft für Bremen und Bremerhaven?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Unlängst forderte der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) den weiteren Ausbau des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven: „Wir müssen das Verfahren auf den Weg bringen, ... -
Wichtiger Schritt für eine bessere Hafenhinterlandanbindung
Hilz: Plan so schnell wie möglich umsetzen. Die Vorstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans kommentiert der hafenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Prof. Dr. Hauke Hilz, wie folgt: „Der Bund setzt eine ... -
Kein Aufweichen des Sanierungskurses
Hilz: Haushaltsentwurf ist keine Meisterleistung. Zum heute vorgestellten Haushaltsentwurf des rot-grünen Senats erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Prof. Dr. Hauke Hilz: „Die späte Einigung ... -
Fehlender Haushalt: Nullnummer des Senats
Hilz: Abkehr vom Sanierungskurs brandgefährlich. Noch immer liegt für das Land und die Stadtgemeinde Bremen kein Haushaltsentwurf des Senats vor. Der Senat versteckt sich dabei hinter den angeblich unberechenbaren ...
