FDP-Fraktion Bremen
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Hilz

  • Bremer Landesbank
    30. August 2016

    Linnert hat BLB politisch verscherbelt

    Hilz: Senatorin trägt Verantwortung für Verlust von mehreren 100 Millionen Steuergeld. Heute tagen die Träger der Bremer Landesbank (BLB). Die einzige noch auf dem Verhandlungstisch liegende Option ist der ...
  • Antrag
    23. August 2016

    TTIP-Verhandlungen sind eine Chance Protektionismus im Sinne Bremens und Bremerhavens zu überwinden

    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP und CDU. Im Rahmen der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) werden ...
  • Finanzen
    3. August 2016

    FDP: Rot-Grün soll endlich anfangen zu sparen!

    Hilz: Ausgaben des Landes auf Niveau von 2015 einfrieren. Die Schulden sind entgegen des Bundestrends im Jahr 2015 im Bundesland Bremen deutlich gestiegen. Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, ...
  • Finanzen
    28. Juli 2016

    Finanzen: Bremen kann es schaffen!

    Hilz: Schwarze Null 2020 bleibt das oberste Ziel der Bremer Finanzpolitik. Zum Ergebnis des PwC-Länderfinanzbenchmarking 2016 erklärt der haushaltspolitsche Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Prof. Dr. Hauke Hilz: „Die gute ...
  • Anfrage
    25. Juli 2016

    Steuerausfall durch manipulierte Registrierkassen

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Am 18. März 2016 hat das Bundesministerium für Finanzen den Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen sowie den Referentenentwurf ...
  • Anfrage
    13. Juni 2016

    Was wird aus dem ehemaligen Verkehrslandeplatz Bremerhaven-Luneort?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Gelände und Gebäude des ehemaligen Verkehrslandeplatzes Bremerhaven-Luneort sind Eigentum des Landes Bremen. Der Betrieb des Flugplatzes wurde mit dem geplanten Baubeginn des Offshore-Terminals ...

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