FDP-Fraktion Bremen
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News

  • Veranstaltung
    15. Oktober 2026

    Einladung | Wer nichts versteht, lernt nichts.

    5. November 2026 | 18 Uhr | SCHNOOR eleven Was Bremen bei Sprachförderung und Unterricht jetzt ändern muss. Lesen, sprechen, verstehen: Gute Deutschkenntnisse sind eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass ...
  • Antrag
    16. Oktober 2026

    Sicheres Parken in Bremen ermöglichen

    Antrag der Fraktion der FDP. Ein wichtiger Bestandteil der individuellen Mobilität ist die Möglichkeit, das genutzte Fahrzeug, egal ob es sich um ein Auto oder um ein Fahrrad handelt, ...
  • Inneres
    15. Oktober 2026

    Parkhaus-Schließung: Senat muss Sicherheit endlich durchsetzen

    Dr. Marcel Schröder: „Wer sein Auto abstellt, will sicher zurückkommen und keinen aufgebrochenen Wagen vorfinden.“ Contipark will die Hochgarage am Bahnhof mit 270 Stellplätzen zum Jahresende schließen. Neben erheblichem ...
  • Bau
    12. Oktober 2026

    Schottergärten: FDP kritisiert flächendeckende Kontrolle privater Grundstücke

    Thore Schäck: „Der eigene Vorgarten ist kein staatliches Gestaltungsprojekt.“ Die FDP-Fraktion Bremen kritisiert die Pläne des Senats zur Durchsetzung des Schottergartenverbots. Nach einer Vorlage des Bauressorts sollen vorhandene Luftbilder ...
  • Gesundheit
    9. Oktober 2026

    Der Senat darf das Diako nicht für die Probleme der GeNo opfern!

    Das Diako in Gröpelingen kämpft nach Angaben der Geschäftsführung um seine wirtschaftliche Existenz. Der geplante Neubau für rund 60 Millionen Euro liegt auf Eis. Gleichzeitig fürchtet das Krankenhaus, im Zuge der ...
  • Antrag
    8. Oktober 2026

    Mehr Qualität und Wettbewerb in der Verwaltung: Digitale Verwaltung für private Unternehmen öffnen und Dataport-Bevorzugung aufheben

    Antrag der Fraktion der FDP Bremen. Gemäß § 1 des Gesetzes zur Gewährleistung der digitalen Souveränität der Freien Hansestadt Bremen – Land und Stadtgemeinde – vom 12. Juli 2022 ...

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