Hilz
-
Die Seestadt nicht vergessen!
Hilz: Auch Bremerhaven braucht mehr Lehrer und Polizisten. Bei den laufenden Haushaltsberatungen hat sich Rot-Grün für mehr Lehrer und Polizisten in Bremen ausgesprochen und Bremerhaven außen vor gelassen. Der ... -
Mehr Lehrer, mehr Polizisten im Land Bremen – und trotzdem 200 Millionen Euro gespart
Steiner: Vorfahrt für Bildung, Sicherheit und Jobs – Bei Verwaltung sparen. Die Freien Demokraten in der Bremischen Bürgerschaft haben heute ihre Vision für ein besseres Bremen präsentiert. Über 100 ... -
Pleiten Pech und Pannen beim OTB – Welche Rolle hat das Wirtschaftsressort in der Pannenserie?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Für den Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) droht nach der Verhängung des Baustopps auch die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses, weil nach der vorläufigen Auffassung des Verwaltungsgerichts ... -
OTB: Hat der Senat die Zuständigkeit sorgfältig geprüft?
Hilz: Verlassen auf rechtliche Stellungnahme ist fahrlässig. Für den Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) droht nach der Verhängung des Baustopps auch die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses, weil nach der vorläufigen Auffassung des ... -
Senat versagt beim OTB
Hilz: Rot-Grün schadet Wirtschaftsstandort Bremerhaven. Zum Baustopp des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) erklärt der stv. Vorsitzende und hafenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Prof. Dr. Hauke Hilz: „Mit dem vom Oberverwaltungsgericht Bremen ... -
Keine Strafgebühr bei verspäteter Steuererklärung zulassen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Im Rahmen der Beratungen über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens (Bundestagsdrucksache 18/7457) sollen bislang ungenutzte Optimierungspotenziale der ...
