Hilz
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Bremen versinkt weiter in Schulden
Hilz: Senat hat seine Ausgaben einfach nicht im Griff. Der rot-grüne Senat hat heute den Nachtragshaushalt für 2015 beschlossen. Trotz 96 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen, wird das Land dieses ... -
Glücksspielstaatsvertrag im Sinne des Jugend- und Spielerschutzes demokratisieren
Antrag der Fraktion der FDP. Neben dem hessischen Verwaltungsgerichtshof hält auch der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs das Verfahren zur Vergabe der Sportwettkonzessionen gemäß des Glücksspielstaatsvertrags für verfassungswidrig. Grund hierfür ... -
Bremen braucht die Weservertiefung
Hilz: Wir brauchen endlich eine sinnvolle maritime Strategie! Die FDP Fraktion begrüßt das eindeutige Bekenntnis vom Bundeswirtschaftsminister Gabriel und Bundesverkehrsminister Dorbindt zur Weservertiefung. Der hafenpolitische Sprecher der FDP Fraktion, ... -
Maritime Konferenz: Chancen für Bremen und Bremerhaven nutzen!
Hilz: Wir brauchen endlich eine sinnvolle maritime Strategie! Anlässlich der 9. Nationalen Maritimen Konferenz, die am 19. und 20. Oktober in Bremerhaven stattfindet, fordern die Freien Demokraten der fünf ... -
OTB: Freie Demokraten für Volksbefragung
Hilz: Wenn öffentliches Geld fließt, dann nur mit Zustimmung der Wähler. Der hafenpolitische Sprecher der FDP Bürger- schaftsfraktion, Prof. Dr. Hauke Hilz, unterstützt die Forderung der Unterzeichner der Petition ... -
Situation des ttz Bremerhaven
Die Fraktion der FDP hat folgende Kleine Anfrage an den Senat gerichtet: Das Land Bremen ist am „Verein zum Technologietransfer an der Hochschule Bremerhaven e.V.“ (ttz Bremerhaven) beteiligt und ...
