Bremen
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SPD-Zensur für Böhse Onkelz? Ideologie darf niemals Kultur verbieten!
Ole Humpich: „Die SPD-Kritik am Böhse-Onkelz-Konzert ist völlig unangebracht. Nur weil eine Band nicht in das ideologische Meinungsbild passt, darf sie nicht zensiert werden.“ Die deutsche Rockband Böhse Onkelz ... -
Senat bricht Polizei-Versprechen: 3100 Vollzeitstellen bleiben rot-grün-rotes Luftschloss
Dr. Marcel Schröder: „Der Senat verfehlt erneut die selbstgesteckten Ziele, bis zum Ende der Legislatur werden die versprochenen Polizei-Stellen nicht besetzt sein. Dabei duldet die Sicherheit der Bremerinnen und Bremer ... -
Fragen zur Arbeit der Arbeitnehmerkammer
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Die Arbeitnehmerkammer Bremen soll die Gesamtinteressen der kammerzugehörigen Arbeitnehmer wahrnehmen. Zu ihren Aufgaben gehört unter anderem die „Wahrnehmung und Förderung des Gesamtinteresses der kammerzugehörigen ... -
Weitere 10 Millionen Euro für Not-Unterkünfte: Senat setzt Flüchtlings-Kurs unbeirrt fort
Ole Humpich: „Trotz immer weniger Platz und immer größeren Bedenken unter den Bürgern setzt Rot-Grün-Rot seine kostspielige Flüchtlings-Politik ohne Rücksicht fort.“ Am heutigen Dienstag beschloss der Senat auf Empfehlung ... -
Wie sicher ist die geschlossene Psychiatrie?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Unter der Überschrift „Wie sicher ist die geschlossene Psychiatrie in Bremen“ berichtete der Weserkurier über den mehrfachen Ausbruch einer Frau im Dezember. Im ... -
Repressionen gegen SUV-Fahrer? Keine höheren Parkgebühren wegen grüner Verkehrsideologie!
Fynn Voigt: „Der Senat muss dem Parkdruck entgegenwirken. Aber das geht nicht über Anti-Auto-Politik, sondern durch sinnvolle Alternativen wie dem Bau der schon lange von uns geforderten Quartiersgaragen.“ In ...
