Bremische Häfen in schwierigem Fahrwasser – Herausforderungen und Zukunftsstrategien

Große Anfrage der Fraktion der FDP.

Der Güterumschlag der deutschen Seehäfen ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 4,1% gesunken. Besonders betroffen sind die bremischen Häfen und insbesondere Bremerhaven mit einem überdurchschnittlichen Rückgang von 8,4%. Auch der Containerumschlag ging in Bremerhaven mit -8% deutlich zurück.

Die maritime Wirtschaft ist ein Schlüsselfaktor für Wachstum und Beschäftigung in Bremen. Es gilt jetzt entschlossen zu handeln, um die Zukunftsfähigkeit der bremischen Häfen zu sichern. Handelsabkommen, Wettbewerbsfähigkeit und die Bindung von Kunden sind entscheidende Faktoren für die künftige Entwicklung der bremischen Häfen. Hier sind vorausschauendes Handeln und kluge Weichenstellungen gefragt, um Bremerhaven als führenden Universalhafen zu positionieren.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat,

1. Welche konkreten Auswirkungen hat der Rückgang des Güterumschlags auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt im Land Bremen? Mit welchen Mindereinnahmen muss das Land rechnen?
2. Was sind aus Sicht des Senats die Hauptgründe für den überdurchschnittlichen Rückgang in Bremerhaven im Vergleich zu anderen deutschen Seehäfen wie Hamburg (-3,6%)?
3. Welche Maßnahmen plant der Senat kurz- und mittelfristig, um die Wettbewerbsfähigkeit der bremischen Häfen zu stärken und den Abwärtstrend zu stoppen?
4. Teilt der Senat die Forderung der Hafenwirtschaft nach einer zügigen Vertiefung der Außenweser, um die Erreichbarkeit Bremerhavens für große Containerschiffe zu verbessern? Bis wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen?
5. Plant der Senat angesichts der schwierigen Lage zusätzliche Investitionen in die Hafen- und Hinterlandinfrastruktur, um Bremerhaven als Universalhafen zu stärken? Wenn ja, in welcher Höhe und für welche Projekte?
6. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, durch neue Handelsabkommen oder Kooperationen mit Partnerländern zusätzliche Warenströme über die bremischen Häfen zu generieren und so den Rückgang abzufedern? Gibt es hier konkrete Initiativen?
7. Beobachtet der Senat eine Verlagerung von Ladung weg von Bremerhaven hin zu anderen europäischen Häfen aufgrund der dortigen besseren Wettbewerbsbedingungen? Wenn ja, um welche Häfen und Warengruppen handelt es sich dabei hauptsächlich?
8. Plant der Senat spezielle Anreize oder Förderprogramme, um Reedereien und Verlader auch in der Krise an Bremerhaven zu binden und eine Abwanderung der Ladung zu verhindern? Welche Instrumente stehen dafür zur Verfügung?
9. Welche konkrete Entwicklung erwartet der Senat für den Güterumschlag in den bremischen Häfen im Jahr 2024? Mit welchen Veränderungsraten rechnet der Senat für den Gesamtumschlag sowie für wichtige Segmente wie den Containerverkehr?