Bremen
-
Linke und Grüne blockieren Migrationswende – SPD ist hilf- und machtlos
Thore Schäck: „Innensenator Mäurer hat die grundsätzlichen Probleme in der Migrationspolitik erkannt. Das hilft nur Bremen nichts, wenn er und die SPD sich nicht gegen die linksgrünen Koalitionspartner durchsetzen können.“ ... -
Parkdruck bekämpfen: Egal ob in der Innenstadt oder in den Quartieren!
Antrag der Fraktion der FDP Bremen. Das Parken in Bremen hat sich in den letzten Jahren zu einer besonderen Herausforderung entwickelt. Entgegengesetzt der Anti-Auto-Politik von Rot-Grün-Rot, steigt die Anzahl ... -
Punktabzüge durch Pyro-Technik? Mäurer-Vorschlag ein Angriff auf Fußball und Fans
„Erst lehnt Innensenator Mäurer unseren Vorschlag für kontrollierte und legale Pyro-Technik ab und jetzt will er die härteste Bestrafung für Vereine? Das ist unverhältnismäßig und ein Affront gegenüber dem Sport ... -
Park-Pläne der Linken sind Anti-Auto-Politik in Reinform – Parkdruck mindern statt Familien belasten!
Fynn Voigt: „Statt konstruktive Pläne zur Verbesserung der Verkehrssituation zu machen, übertreffen sich die Linken mit Wucher-Fantasien.“ Die Bremer Linksfraktion hat auf ihrer Klausurtagung ein Positionspapier beschlossen, mit dem ... -
Corona Verfahren in Bremen – Gibt es sie noch und wenn ja, wann kommt der Schlussstrich?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Am 18.09.2024 konnte der Presse entnommen werden, dass der bayrische Ministerpräsident Markus Söder alle noch offenen Corona-Bußgeldverfahren in Bayern beenden will. ... -
FDP begrüßt Ausweisung von Salafisten-Prediger – Extremistische Moscheen schließen!
Marcel Schröder: „Wer zu Gewalt aufruft und Hass schürt, hat in Bremen keinen Platz.“ Die FDP-Fraktion Bremen begrüßt die Entscheidung zur Ausweisung des radikalen Predigers Abbes C., der wiederholt ...
