Bremen
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Arbeitszeiterfassung: Senatorin Aulepp stellt sich gegen eigene Mitarbeiter
Fynn Voigt: „Während die linksgrüne Politik nicht müde wird, die Unternehmen und Betrieben mit immer neuen Regelungen und Bürokratie-Orgien zu überziehen, schrecken sie davor zurück, Lehrerinnen und Lehrern einen besseren ... -
Bürgerschaftsbeschluss verschlafen – Bremer Polizei noch immer ohne Kartenlesegeräte
Dr. Marcel Schröder: „Innensenator Mäurer verschläft die Digitalisierung – das ist nicht länger hinnehmbar!“ Obwohl die Bremische Bürgerschaft bereits beschlossen hat, Kartenzahlungen für Bußgelder bei der Polizei zu ermöglichen, ... -
Sind die Voraussetzungen für Lohnkostenzuschüsse gerecht?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben ist für eine wirklich inklusive Gesellschaft entscheidend. Sie führt zu sozialer ... -
Wie geht es auf den Flächen des Rennbahnareals weiter?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. „Ein Wald auf der Rennbahn“, so lautete der Titel der Senatsmitteilung vom 11. März 2025 zur Entwicklung des Geländes. Offizieller Startschuss der ... -
Flexibilisierung unbesetzter Polizeistellen und Sicherstellung der vollständigen Finanzierung in Bremen und Bremerhaven
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) zeigt, dass sowohl Bremen als auch Bremerhaven vor wachsenden sicherheitspolitischen Herausforderungen stehen. Während die Zahl der Straftaten ... -
Was kostet das Projekt Hochwasserschutz „Stadtstrecke“?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Am Hochwasserschutzprojekt „Stadtstrecke“ am linken Weserufer in der Bremer Neustadt wird seit Aufstellung des Generalplans Küstenschutz 2007 geplant. Aufgrund der Lage im ...
