FDP-Fraktion Bremen
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Bremen

  • Arbeit
    31. März 2025

    ESF in Bremen – wie geht es weiter?

    Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der Europäischen Union zur Förderung der Beschäftigung in Europa. Er soll den Zugang zu besseren Arbeitsplätzen erleichtern, für Qualifizierung sorgen und die soziale ...
  • Inneres
    28. März 2025

    Umgehung der Flüchtlings-Bezahlkarte umgehend stoppen!

    Dr. Marcel Schröder: „Die Bezahlkarte ist eine entscheidende Maßnahme gegen den Missbrauch von Sozialleistungen durch Flüchtlinge. Wir müssen endlich rechtliche Grundlagen schaffen, die eine Umgehung verhindern!“ Die Bezahlkarte für ...
  • Bildung
    27. März 2025

    Ausbildungschaos statt Azubi-Aufschwung: Zwangsabgabe wird zum rot-grün-roten Desaster!

    Thore Schäck: „Der Ausbildungsfonds war Quatsch, ist Quatsch und wird immer Quatsch bleiben. Er muss wieder abgeschafft werden!“ Der vom Senat eingeführte Ausbildungsunterstützungsfonds war inhaltlich sowieso schon umstritten. Jetzt ...
  • Antrag
    27. März 2025

    Umgehung der Bezahlkarte verhindern

    Antrag der Fraktion der FDP Bremen. Vor über einem Jahr haben sich die Bundesländer auf die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete geeinigt. Mit diesem Beschluss wurde insbesondere ...
  • Klima
    25. März 2025

    Bremer Umweltzone abschaffen!

    Dr. Marcel Schörder: „Die Luftqualität in Bremen hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert, die EU-Grenzwerte werden zuverlässig unterschritten. Ein weiteres Festhalten an der Umweltzone und damit den Einschränkungen ...
  • Stadtentwicklung
    24. März 2025

    FDP-Konzept für die Aufwertung der Wallanlagen

    Fynn Voigt: „Die Wallanlagen sind die grüne Verbindung zwischen Bahnhofsviertel und Innenstadt, doch schon lange kein Wohlfühlort mehr. Damit sich das wieder ändert, muss Bremen tätig werden. Mit unseren Vorschlägen ...

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