Bremen
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Staubilanz von Bremen
Kleine Anfrage von der Fraktion der FDP Bremen. Laut den Auswertungen des Verkehrsdatenanbieters Inrix standen die Bremer im Jahr 2024 durchschnittlich 40 Stunden im Stau. Bremens Autobahnen und Autobahnkreuze ... -
FDP fordert Freigabe des AfD-Gutachtens
Thore Schäck: „Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Vertrauen – und Vertrauen entsteht durch Transparenz, nicht durch Verschluss!“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in einem Gutachten die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ... -
Umgehung der Bezahlkarte verhindern – Rechtliche Klarheit schaffen!
Ole Humpich: „Der rot-grün-rote Senat muss die Umgehung der Bezahlkarte stoppen. Sonst legitimiert er nur den Missbrauch von Sozialleistungen.“ Die Bezahlkarte soll helfen, den Missbrauch von Sozialleistungen zu unterbinden. ... -
FDP kritisiert Koalitionschaos um Horner Spitze
Fynn Voigt: „Die Antwort des Bremer Senats auf Wirtschaftsförderung, heißt interner Streit und Stillstand.“ Der FDP-Kreisverband Ost hat am 28. April einen Mitgliederbeschluss zur Bebauung der Horner Spitze gefasst. ... -
Bremer werden immer ärmer – Rot-Grün-Rot versagt bei der Armutsbekämpfung!
Ole Humpich: „Menschen mit stabilem Einkommen wandern ins Umland ab, gleichzeitig strömen immer mehr Menschen in unser Bundesland, die dem Sozialsystem auf der Tasche liegen. Rot-Grün-Rot hat keinen Sozialstaat geschaffen, ... -
Gastronomie entlasten – Terassengebühren abschaffen!
Thore Schäck: „Die Gastronomen mussten in den letzten Jahren immer wieder Rückschläge erleiden. Es wäre nicht nur eine finanzielle Entlastung, sondern auch eine Geste der Wertschätzung, die unangemessen hohe Terassengebühr ...
