Bremen
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Bremer Umweltzone abschaffen!
Dr. Marcel Schörder: „Die Luftqualität in Bremen hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert, die EU-Grenzwerte werden zuverlässig unterschritten. Ein weiteres Festhalten an der Umweltzone und damit den Einschränkungen ... -
FDP-Konzept für die Aufwertung der Wallanlagen
Fynn Voigt: „Die Wallanlagen sind die grüne Verbindung zwischen Bahnhofsviertel und Innenstadt, doch schon lange kein Wohlfühlort mehr. Damit sich das wieder ändert, muss Bremen tätig werden. Mit unseren Vorschlägen ... -
Nach abgelehntem Eilantrag: FDP-Fraktion fordert Klärung durch Bundesverfassungsgericht
Dr. Marcel Schröder: „Für Bremen ist es von existenzieller Bedeutung, dass die aufgeworfenen, verfassungsrechtlichen Fragen geklärt werden. Wir prüfen daher jetzt, diese Fragen vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu tragen.“ ... -
Wie geht es mit dem Bremer Betroffenenbeirat Istanbul-Konvention weiter?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Zum Weltfrauentag am 08. März 2025 wurde der dritte Fortschrittsbericht zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Land Bremen vorgelegt. Im Bericht ... -
FDP-Fraktion klagt gegen Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen
Bremen, 19. März 2025. Gestern hat der Bundestag für ein neues Schuldenpaket von rund einer Billion Euro gestimmt. Erst möglich macht das eine Änderung des Grundgesetzes, mit der ... -
Bremer Wallanlagen aufwerten
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP Bremen. Die Bremer Wallanlagen sind eine grüne Oase und seit über 200 Jahren ein Erholungsraum im Herzen unserer Stadt. Sie werden jedoch zunehmend als ...
