Bremen
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Nicht verkehrsfähige Einweg-E-Zigaretten: Wie wird im Land Bremen geprüft?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. In mehreren Bundesländern wurden Einweg-E-Zigaretten auf ihre Verkehrsfähigkeit überprüft – mit ernüchterndem Ergebnis: Die Proben, die überwiegend aus Kiosken und Einzelhandelsgeschäften stammten, ... -
Ersatzkonzept für das Expresskreuz Bremen/Niedersachsen ist keine Lösung!
Fynn Voigt: „Es ist keine echte Alternative, wenn die Züge zwar regelmäßig fahren, aber ein Teil der Zuggäste regelmäßig aus Platzgründen am Bahnsteig stehen bleiben muss.“ Die wiederholten Verzögerungen ... -
Senatskommission Sozialleistungen eine rot-grün-rote Nebelkerze!
Ole Humpich: „Vor 3 Monaten mit großen Versprechungen eingesetzt, ist die Senatskommission bisher genau das, was wir erwartet haben: ein weiteres rot-grün-rotes Kaffeekränzchen ohne Ideen, Engagement und den Willen, was ... -
Steuerbearbeitung in Bremen: Lange Wartezeiten, Fachkräftemangel und Digitalisierung – Wie effizient sind die Finanzämter im Jahr 2025?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die Bearbeitungszeiten für Steuererklärungen in Bremen und Bremerhaven stehen weiterhin im Fokus. Während Steuerpflichtige in anderen Bundesländern häufig schneller ihren Steuerbescheid erhalten, ... -
Sportflächen erhalten statt versanden lassen!
Ole Humpich: „Der Senat hat viele Sportflächen in den letzten Jahren sich selbst überlassen. Die Anlagen sind teilweise nicht mehr bespielbar, der Sanierungsstau ist gewaltig. Die Behörden müssen jetzt handeln ... -
PKS 2024: Verfahren dauern zu lange – Polizei besser ausstatten!
Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024 zeigt auf den ersten Blick einen deutlichen Anstieg abschließend bearbeiteter Straftaten. Doch der Schein kann trügen: In die Statistik sind viele Fälle eingeflossen, die ...
