Bremen
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Folgen des Projektverzichts von ArcelorMittal, Airbus und EWE für das Sondervermögen zur klimaneutralen Transformation
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Im Sondervermögen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft wurden umfangreiche Mittel auf Basis von Notlagenkrediten veranschlagt. Nachdem nun zentrale Projekte, darunter ... -
Fahrradbügel statt Parkplätze: Rot-grün-rote Auto-Schikane in Schwachhausen
Thore Schäck: „Die Bügel blockieren Parkplätze, Rettungswege und behindern den Verkehrsfluss. Wir sind entsetzt von der Rücksichtslosigkeit der Behörde, vor allem gegenüber den Anwohnern, die einfach übergangen wurden.“ In ... -
Raus aus dem Bildungsloch – FDP reicht Antrag zur Leistungsförderung ein!
Fynn Voigt: „Für Bildungssenatorin Sascha Aulepp kann es nur eine Note geben: Setzen – 6! Ein weiteres Schuljahr ohne Aufwärtstrend. Aulepp wirkt ambitions- und ratlos, etwas an der Bildungsmisere zu ... -
Perspektiven des Justizvollzugs in Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die Gefängnisse in Deutschland sind voll. Dies trifft auch auf Bremen zu. So berichtetet die LTO Anfang des Jahres unter der Überschrift ... -
Kaufhof-Streit: Grüne Abriss-Blockade schadet Bremer City
Thore Schäck: „Wer wie die Grünen immer wieder Projekte blockiert, lässt die Bremer Innenstadt langsam, aber sicher veröden. Was wir jetzt brauchen, ist Mut zur Veränderung, keinen weiteren Dauer-Streit in ... -
Wie sicher ist öffentliches Parken im Land Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Immer wieder werden Kraftfahrzeuge in Parkhäusern und im öffentlichen Parkraum aufgebrochen und Wertgegenstände entwendet. Zugleich steigt auch die Zahl der Fahrraddiebstähle stetig ...
