Bremen
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FDP fordert neue Verkehrsführung in den Wallanlagen
Thore Schäck: „Die Situation ist alles andere als optimal. Durch die schlechte Verkehrsführung kommen sich Radfahrer und Fußgänger zwangsläufig in die Quere – Unfälle sind vorprogrammiert.“ Die Verkehrssituation an ... -
Stadtentwicklung in Burglesum – Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben auf dem Grundstück An der Lesumer Kirche 6?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Am Lesumer Marktplatz soll das historische Gebäude auf dem Grundstück An der Lesumer Kirche 6 – ein rund 200 Jahre altes Haus ... -
CSD schließt FDP aus – Cancel-Culture statt Toleranz
Thore Schäck: „Die Entscheidung des CSD, die FDP auszuschließen, ist ein Armutszeugnis und karikiert die Werte, mit denen sich die Veranstalter gern schmücken. Toleranz und Meinungsfreiheit scheinen da keinen Platz ... -
FDP gegen Flüchtlingsheim im Borgfelder Landhaus
Ole Humpich: „Borgfeld ist kein Ort für Symbolpolitik auf dem Rücken der Bürger – der Standort ist absolut ungeeignet für ein neues Flüchtlingsheim .“ Die Pläne des Senats zur ... -
E-Zigaretten: Besteht in Bremen ein Vollzugsdefizit beim Jugendschutz und im Kampf gegen den Schwarzmarkt?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die illegale Verbreitung von E-Zigaretten, insbesondere nicht verkehrsfähiger Einwegprodukte, stellt bundesweit ein wachsendes Problem dar – mit zum Teil erheblichen Verstößen gegen ... -
Machen statt Mäkeln: FDP fordert Bovenschulte zur Wirtschaftswende auf
Gökhan Brandt: „Was der Zolldeal für Auswirkungen auf Bremen hat, bleibt abzuwarten. Vielmehr sollten wir uns auf das konzentrieren, was wir vor Ort für unsere Wirtschaft tun können: Bürokratie-Abbau, weniger ...
