Bremen
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Wie weit ist Bremen mit den Vorbereitungen auf den „Bauturbo“?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Zur Beschleunigung des Bauens wurde auf Bundesebene seit letzter Legislaturperiode der sogenannte „Bauturbo“ entwickelt. Durch ein Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und ... -
PflegeHygiene-Verordnung verhältnismäßig und praxistauglich ausgestalten
Antrag der Fraktion der FDP Bremen. Mit der Neufassung des § 35 Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 17. September 2022 wurde den Bundesländern die Aufgabe übertragen, durch eigene Verordnungen Hygiene und ... -
Bundesjugendspiele in Bremen: Wie steht es um den traditionellen Wettkampfgedanken?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Bereits seit 1951 gibt es sie: die Bundesjugendspiele. Sie sollen Schülerinnen und Schülern Freude an Bewegung und am sportlichen Messen vermitteln. Zugleich ... -
Nach Aulepp-Debakel: Bremen braucht echten Neustart in der Bildungspolitik!
Fynn Voigt: „Der Rücktritt von Senatorin Aulepp war längst überfällig, das Bremer Bildungssystem liegt am Boden. Ob ein SPD-Mann aus dem Bildungsnotlageland Berlin der richtige für die Wiederaufbau ist, ist ... -
Jetzt doch Wohnungsbau? – Wie geht es weiter mit dem Rennbahngelände?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Über sechs Jahre ist es mittlerweile her, dass der rot-grün-rote Senat mit seinen Plänen, das Rennbahnareal in der Vahr mit Wohnungen zu ... -
Bremer Bildung braucht Neuanfang – FDP fordert sofortigen Aulepp-Rücktritt
Fynn Voigt: „Das Zögern und Warten kostet Bremen wertvolle Zeit – Frau Aulepp muss endlich den Weg frei machen.“ Angesichts der Spekulationen über den Rückzug von Bildungssenatorin Sascha Aulepp ...
