Realitäts-Schock statt Schulden-Show – Stahlwerk-Debakel für Senat und CDU!

Thore Schäck: „Im Schuldenrausch hat Rot-Grün-Rot die Bremer CDU eingekauft, um hunderte Millionen im Stahlwerk zu versenken. Durch die Arcelor-Absage landen Bovenschulte und seine Schuldentruppe auf dem harten Boden der Realität.“

Laut buten un binnen-Bericht wird es wohl endgültig keinen klimaneutralen Umbau des Bremer Stahlwerks mehr geben. Demnach will Arcelor Mittal Förderanträge, die für den grünen Umbau der Hütte notwendig wären, nicht stellen. Für den rot-grün-roten Senat und die CDU dürfte das Desaster damit komplett sein. Sie hatten bereits ein über 250 Millionen schweres Schuldenpaket geschnürt, dass den Stahlwerk-Umbau subventionieren sollte.

Dazu der Fraktionsvorsitzende der FDP Bremen, Thore Schäck: 

„250 Millionen Euro neue Schulden für ein Projekt ohne endgültige Zusage des Unternehmens – das ist der Preis rot-grün-linker Träumereien, die jetzt krachend auf dem Boden der Tatsachen landen. Die CDU hat sich für diesen Deal damals mit ein paar billigen Zusagen des rot-grün-roten Senats einkaufen lassen, die mittlerweile auch schon wieder einkassiert wurden. Nun stehen alle mit leeren Händen da, wie wir Freien Demokraten es damals bereits vorhergesagt hatten.“

Schäck weiter: 

„Die Zukunft des Stahlwerks entscheidet sich nicht im rot-grün-roten Märchenland oder am Gummibärchen-Rückgrat der Bremer CDU, sondern an knallharten Marktbedingungen. Wer diese Fakten ignoriert, gefährdet Arbeitsplätze ebenso wie Bremens finanzielle Handlungsfähigkeit. Die FDP bleibt die Stimme des Realismus: Klimaschutz ja – aber finanziell solide, technologisch offen und ehrlich gegenüber den Bürgern.“