Anfrage
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Verkehrslenkende Maßnahmen „Am Stern“
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Der Kreisverkehr „Am Stern“ in Schwachhausen stellt seit Jahren einen signifikanten Unfallbrennpunkt dar. Der Verkehrsknotenpunkt mit ÖPNV sowie Rad- und Kraftfahrzeugverkehr birgt erhebliches Konfliktpotential, insbesondere zwischen ein- und ... -
Was wird aus dem ehemaligen Verkehrslandeplatz Bremerhaven-Luneort?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Gelände und Gebäude des ehemaligen Verkehrslandeplatzes Bremerhaven-Luneort sind Eigentum des Landes Bremen. Der Betrieb des Flugplatzes wurde mit dem geplanten Baubeginn des Offshore-Terminals Bremerhaven beendet. Damit ist die ... -
OTB: Hat der Senat die Zuständigkeit sorgfältig geprüft?
Hilz: Verlassen auf rechtliche Stellungnahme ist fahrlässig. Für den Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) droht nach der Verhängung des Baustopps auch die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses, weil nach der vorläufigen Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht das Land, sondern ... -
Bedeutung des Englischunterrichtes in der Grundschule für weiterführende Schulen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Der Englischunterricht in den Klassen 3 und 4 soll in der Grundschule die entscheidenden Grundlagen für das Lernen von Sprachen legen. Die Schülerinnen und Schüler sollen durch das ... -
Lückenloser Übergang vom Elementarbereich in die Primarstufe
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Für eine kontinuierliche kindliche Bildungsbiographie ist der Übergang vom Elementarbereich in die Grundschule von zentraler Bedeutung. Mit der stärker wachsenden Bedeutung, die der frühkindlichen Bildung zukommt, erfährt auch ... -
Gewerbliche Baugenehmigungen in der Stadt Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Wenn Unternehmen den Betrieb erweitern wollen, sind sie auf die Zusammenarbeit mit den Bauämtern angewiesen. Umso entscheidender ist es, dass das Verfahren serviceorientiert, unbürokratisch und zügig abläuft. Für ...