Anfrage
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Wohnsituation Geflüchteter in Bremen
Große Anfrage der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft Flucht und Vertreibung bestimmen aktuell leider den Alltag vieler Menschen auf der Welt. Statistische Auswertungen von Migrationsbewegungen und -motiven zeigen, dass die Zahl der ... -
Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen
Große Anfrage der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft Am 12. Juli 2022 hat die deutsche Bundesinnenministerin ihre „Cybersicherheitsagenda“ vorgestellt: Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine habe die Bedrohungslage vor dem Hintergrund einer ... -
Vorgehen bei der Erhebung von Kitabeiträgen in den Stadtgemeinden des Landes Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Nach dem Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes im Lande Bremen (BremAGKJHG) sind örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven (Vgl. § 1 Abs. ... -
Sind Versuche der Unterwanderung der Polizei Bremen durch die Organisierte Kriminalität bekannt?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Im Jahr 2017 sorgten Berichte aus Berlin bundesweit für Aufregung, wonach kriminelle Clans versucht haben sollen, die Polizei des Landes Berlin zu unterwandern, in dem Angehörige der Clans ... -
Stand und Umsetzung des ÖPNV-Projekts „On-Demand-Shuttle“
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Ein innovativer, moderner und flexibler öffentlicher Personennahverkehr vereint sowohl die klimafreundliche Mobilität als auch die Daseinsvorsorge der Bremerinnen und Bremer und ist für die Verkehrswende unverzichtbar. Der On-Demand-Shuttle ... -
Lernausgangslagenerhebung für fünfte Klassen im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. In der Presseerklärung der Senatorin für Kinder und Bildung vom 13. August 2019 wird berichtet, dass die neu eingerichtete Stabsstelle des Instituts für Qualitätsentwicklung für das Land Bremen ...