FDP Fraktion Bremen
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Anfrage

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    22. Juni 2017

    Ausbau der Kinderbetreuungsplätze – Wie gestaltet sich die Entwicklung?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Dem Ausbau der Kindertagesbetreuung kommt ein hoher Stellenwert zu. Mit der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Betreuung für Kinder unter drei Jahren im Jahr 2013 hat Bremen ein wichtiges ...
  • Anfrage
    21. Juni 2017

    Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen im Land Bremen

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die lange Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen im Land Bremen ist seit Jahren ein Ärgernis für die Menschen im Land Bremen. Auch in diesem Jahr haben die Finanzämter in Bremen ...
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    16. Mai 2017

    Welche Immobilien mietet die Verwaltung?

    Große Anfrage der Fraktion der FDP. Das Land Bremen und die Stadtgemeinden unterhalten nicht nur eigene Immobilien, sondern sind auch vielfach Mieter von Gebäuden bzw. Büroräumen. Die Anmietung von Räumen und Gebäuden im Zusammenhang ...
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    15. März 2017

    Nebenbestimmungen und bremische Regelungen bei Projektförderung

    Große Anfrage der Fraktion der FDP. Im Land Bremen werden viele Projekte durch die Europäische Union (EU) über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) gefördert. ...
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    8. Februar 2017

    Sanierungsstau auf Bremer Straßen

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Laut Pavement-Management-System lag der Sanierungsstau bei Bremer Fahrbahnen im Jahr 2014 bei etwa 135 Millionen Euro. Allerdings ist nicht nur der Sanierungsstau zu stemmen, sondern auch die laufende ...
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    3. Februar 2017

    Arbeitnehmerüberlassung im öffentlichen Dienst in Bremen und Bremerhaven

    Große Anfrage der Fraktion der FDP. Die Arbeitnehmerüberlassung bietet Unternehmen die Möglichkeit, Personal flexibel zum Ausgleich von Belastungsspitzen einzusetzen. Insgesamt mehr als 960.000 Menschen waren zum 30. Juni 2015 Leiharbeitnehmer in Deutschland. Neben privaten ...

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