Anfrage
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Woans geiht dat wieder mit dat Institut för nedderdüütsche Spraak?
Lütte Anfraag vun de Frakschoon vun de FDP. Siet 1979 kriggt dat Institut för nedderdüütsche Spraak, dat in Bremen to Huus is, Fördergeld vun de Länner Schleswig-Holsteen, Hamborg, Bremen un Neddersassen. Dat ... -
Ausnahmefälle des Bundesmindestlohnes – Relevanz des Landesmindestlohnes?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Mit Beschluss vom 28. Juni 2016 hat die Mindestlohnkommission des Bundes nach § 9 des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (MiLoG) die Erhöhung des Mindestlohns zum 1. ... -
Sitzenbleiben in Bremen – Wer erhält eine zweite Chance?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Bremen galt Jahrelang als Spitzenreiter bei den Schülerinnen und Schülern, die eine Jahrgangsstufe wiederholen mussten. Seit dem Schuljahr 2008/2009 ist das Abstufen, beziehungsweise Sitzenbleiben in Bremen im Sekundarbereich ... -
Anzahl und Dauer von Widerspruchsverfahren
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Gemäß § 68 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) hat vor der Erhebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage beim Verwaltungsgericht grundsätzlich ein Widerspruchsverfahren stattzufinden. Dieses ist als sogenanntes ... -
Wohin mit dem Müll?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Kapazitäten der Blocklanddeponie werden in fünf bis sechs Jahren erschöpft sein. Auf der Suche nach einer Ersatzfläche wurden laut Senatsmitteilung vom 22.06.2016 mehrere Standorte geprüft, auch Standorte ... -
Der Putschversuch in der Türkei und die Auswirkungen auf die Städtepartnerschaft mit Izmir
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Die Stadt Izmir ist mit 4,1 Millionen Einwohnern die drittgrößte Stadt der Türkei und seit 1995 Partnerstadt Bremens. Die an der Westküste der Türkei gelegene Stadt ist mit ...