FDP Fraktion Bremen
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Anfrage

  • Gesundheit
    18. April 2018

    Entwicklung und Umgang mit Versorgung und Verbrauch von medizinischem Cannabis im Land Bremen

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur „Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ im März 2017 vollzogen sich hinsichtlich der Verwendung von Cannabis Änderungen. Unter anderem ist medizinisches Cannabis nun ...
  • NC, Numerus Clausus, Bremen
    Bildung
    22. Dezember 2017

    Zulassungsbeschränkte Studiengänge im Land Bremen

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Am 19. Dezember dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht die Studienplatzvergabe nach Numerus clausus im Fach Humanmedizin als teilweise verfassungswidrig eingestuft.  Aus der Urteilsbegründung lässt sich dabei keine ausschließliche ...
  • Hafen
    5. September 2017

    Schaufenster Fischereihafen – Wie sieht die Zukunft aus?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Seit nunmehr 25 Jahren gibt es im alten Fischereihafen in Bremerhaven das „Schaufenster Fischereihafen“. Es zieht jährlich etwa 700.000 Besucher an und stellt damit die in Bremerhaven am ...
  • Anfrage
    12. Juli 2017

    Einsatz der Bremer Polizei beim G20-Gipfel

    Große Anfrage der Fraktion der FDP. Die Bilder von brutalen Straßenschlachten in Hamburg während des G20-Gipfels am vergangenen Wochenende haben die mediale Berichterstattung beherrscht und damit die Ergebnisse des Gipfels sowie die friedlichen Kundgebungen ...
  • Medien
    28. Juni 2017

    Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge durch die Stadtgemeinde

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Der Rundfunkbeitrag finanziert das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Seit dem 01. Januar 2013 wurde die vormalige GEZ durch die so genannte Haushaltsabgabe ersetzt. Nunmehr sind die ...
  • Verkehr
    23. Juni 2017

    Optimierung des Stadtverkehrs: Wie wird der Verkehrsfluss gestaltet?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Nicht nur Autofahrer, sondern auch Fußgänger und Radfahrer warten häufig an roten Ampeln und fragen sich, warum es mit der Grünen Welle nicht klappt. Innerhalb der Grünphase reicht ...

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