Anfrage
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Sport-, Spiel- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Spiel und Sport sind nicht nur Grundbedürfnisse des Menschen, sondern fördern auch Gesundheit und soziales Miteinander. Insbesondere Kinder und Jugendliche können durch Bewegung und Spiel wichtige Erfahrungen sammeln. ... -
Überstunden bei der Polizei Bremen müssen bezahlt werden
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Im November wurde bekannt, dass der Senat 500.000 Euro freigegeben hat, um einen Teil der bei der Polizei Bremen angefallenen Überstunden auszubezahlen. Angesichts der zwischenzeitlich im Jahr ... -
Beiratsbeteiligung in Bremen – wie ist der aktuelle Stand?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Beiräte haben nach dem Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter unter anderem das Recht, Vertreter aus den Behörden anzuhören, Haushaltsanträge bei den fachlich zuständigen Senatorinnen und Senatoren einzureichen ... -
Innenstadtparken: Wo geht was?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Bremer Innenstadt ist zentraler Einzelhandelsstandort und zugleich attraktiver Erlebnis-, Arbeits- und Wohnort. Zudem ist sie wichtiger Knotenpunkt für den Öffentlichen Personennahverkehr sowie den Individualverkehr. Um die Potentiale ... -
Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Sowohl für private Haushalte als auch für Unternehmen spielt der Zugang zum Internet über eine Breitbandverbindung eine immer wichtigere Rolle. Für den Ausbau gibt es bundesweite Förderprogramme, die ... -
Werden straffällige Ausländer konsequent zurückgeführt?
Große Anfrage der Fraktion der FDP. In vielen Kommunen stellt die Rückführung straffällig gewordener Ausländer die zuständigen Behörden vor große Probleme. Dies gilt auch für Bremen. Hierbei stellt sich nicht nur die lange ...