Sanierungsstau an Schulgebäuden: Sicherheitsrisiken für Schülerinnen und Schüler durch bauliche Mängel
Große Anfrage der Fraktion der FDP Bremen.
Sichere und funktionstüchtige Schulgebäude sind eine grundlegende Voraussetzung für eine lernförderliche Schulumgebung sowie für die Gesundheit und Sicherheit von Schülerinnen und Schülern und pädagogischem Personal. Neben hygienischen Standards spielt insbesondere die bauliche Sicherheit schulischer Infrastruktur eine zentrale Rolle für die Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht an öffentlichen Schulen.
Hinweise auf Sanierungsbedarfe bei Schulgebäuden legen nahe, dass neben der Reinigung auch die bauliche Unterhaltung und Instandsetzung stärker in den Blick genommen werden müssen. Dies betrifft nicht nur Sanitäranlagen, sondern auch Unterrichts- und Fachräume, Aulen, Sporthallen, Schulhöfe sowie Verkehrsflächen wie Treppenhäuser, Türen oder Glasbauteile.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, in welchem Zustand sich die bauliche Infrastruktur öffentlicher Schulen in Bremen befindet und in welchem Umfang hieraus potenzielle Sicherheitsrisiken für Schülerinnen und Schüler sowie Beschäftigte resultieren.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
Zustand schulischer Infrastruktur
- Wie bewertet der Senat den baulichen und sicherheitstechnischen Zustand folgender Bereiche schulischer Infrastruktur an allgemeinbildenden Schulen der Stadtgemeinde Bremen:
a. Unterrichts- und Fachräume
b. Aulen
c. Sanitäranlagen
d. Turnhallen
e. Schulhöfe und Außenanlagen
f. Verkehrsflächen (Treppenhäuser, Türen, Glasbauteile etc.)
(Die Bewertung bitte tabellarisch in Form von Schulnoten angeben.) - Welche verbindlichen baulichen und sicherheitstechnischen Standards gelten für sicherheitsrelevante Gebäudeelemente an allgemeinbildenden Schulen in der Stadtgemeinde Bremen (z. B. Türen, Glasbauteile, Trennwände, Decken, Bodenbeläge, Treppenanlagen sowie Spiel- und Sportflächen)?
- Auf Grundlage welcher technischen Regelwerke oder Normen erfolgt die Bewertung der Verkehrssicherheit dieser Kategorien?
Kontrollen und Zuständigkeiten - In welchen zeitlichen Abständen erfolgen Sicherheitsüberprüfungen an allgemeinbildenden Schulen der Stadtgemeinde Bremen in folgenden Bereichen schulischer Infrastruktur:
a. Unterrichts- und Fachräume
b. Aulen
c. Sanitäranlagen
d. Turnhallen
e. Schulhöfe und Außenanlagen
f. Verkehrsflächen (Treppenhäuser, Türen, Glasbauteile etc.) - Erfolgen diese Sicherheitsüberprüfungen turnusmäßig oder anlassbezogen?
- Wer führt die jeweiligen Sicherheitsüberprüfungen in den genannten Bereichen durch?
- Werden die Ergebnisse der Sicherheitsüberprüfungen dokumentiert und in welcher Form?
- In wie vielen Fällen wurden in den vergangenen fünf Jahren im Rahmen solcher Sicherheitsüberprüfungen bauliche Mängel festgestellt? (Bitte nach Schule, betroffenem Bereich und Jahr aufschlüsseln.)
- Welche Maßnahmen wurden infolge festgestellter Mängel in den vergangenen fünf Jahren ergriffen (z. B. Reparaturen, Nutzungseinschränkungen, Sperrungen)? (Bitte nach Schule, betroffenem Bereich und Jahr aufschlüsseln.)
- Wie viel Zeit vergeht durchschnittlich zwischen der Feststellung eines sicherheitsrelevanten Mangels und dessen Behebung?
- In wie vielen Fällen bestanden sicherheitsrelevante Mängel länger als drei Monate fort? (Bitte nach Schule, betroffenem Bereich und Jahr aufschlüsseln.)
- Welche Meldeverfahren bestehen für Schulen zur Anzeige baulicher Mängel oder Sicherheitsrisiken an schulischen Gebäuden und Anlagen?
Schäden und Vorfälle - Wie viele sicherheitsrelevante Schäden wurden in den vergangenen fünf Jahren an allgemeinbildenden Schulen der Stadtgemeinde Bremen in folgenden Bereichen schulischer Infrastruktur gemeldet (Bitte nach Schule, betroffenem Bereich und Jahr aufschlüsseln und tabellarisch in Form von Schulnoten angeben.):
a. Unterrichts- und Fachräume
b. Aulen
c. Sanitäranlagen
d. Turnhallen
e. Schulhöfe und Außenanlagen
f. Verkehrsflächen (Treppenhäuser, Türen, Glasbauteile etc.) - In wie vielen Fällen kam es dabei in den vergangenen fünf Jahren zu Verletzungen von Schülerinnen und Schülern oder Beschäftigten? (Bitte nach Schule, betroffenem Bereich und Jahr aufschlüsseln.)
Sanierungsbedarf und Finanzierung - Wie hoch ist der derzeitige Sanierungsstau bei Schulgebäuden in der Stadtgemeinde Bremen insgesamt? (Bitte nach Schule, betroffenem Bereich aufschlüsseln und in Euro angeben).
- Welcher Anteil dieses Sanierungsstaus entfällt auf:
a. Unterrichts- und Fachräume
b. Aulen
c. Sanitäranlagen
d. Turnhallen
e. Schulhöfe und Außenanlagen
f. Verkehrsflächen (Treppenhäuser, Türen, Glasbauteile etc.) - Aus welchen Finanzierungsquellen soll der Abbau des Sanierungsstaus konkret erfolgen?
- Nach welchem Zeitplan soll der Abbau des Sanierungsstaus erfolgen?