Große Anfrage
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Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bremen
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Das Bundesland Bremen ist ein wichtiger Standort für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland. Mit Unternehmen wie „ATLAS ELEKTRONIK GmbH“, „Rheinmetall Electronics GmbH“, „Fr. Lürssen Werft GmbH & ... -
Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen?
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Aus der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK), zu der sich die Bundesrepublik rechtlich verpflichtet hat, ergibt sich der Auftrag, Kindern und Jugendlichen mit und ohne Beeinträchtigungen ... -
Wie wandelt sich Bildung in Zeiten von Corona?
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Ab dem 16. März 2020 wurden die Schulen und Kindertageseinrichtungen im Land Bremen geschlossen. Spätestens seit den Osterferien ist klar, dass es kein schnelles „Zurück zum Normalbetrieb“ in ... -
Zustand und Barrierefreiheit der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen – 2. Versuch
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Am 18. Oktober 2019 hat die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage mit den untenstehenden Fragen an den Senat gestellt (Drs. 20/50 S). Der Senat antwortete nach Fristverlängerung am 7. ... -
Wie will der Senat die negativen Auswirkungen der Bonpflicht begrenzen?
Große Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Seit dem 1. Januar 2020 gilt bundesweit die sogenannte Bonpflicht, von welcher der Einzelhandel im besonderen Maße betroffen ist. Jeder noch so kleine Kiosk, jede Bäckerei oder Eisdiele muss ... -
Gründungen von Schulen in freier Trägerschaft.
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht in Artikel 7 Absatz 4 Schulen in freier Trägerschaft ausdrücklich vor. Insbesondere ein staatliches Bildungsmonopol sollte vor dem Hintergrund der Erfahrungen während ...