Bremen
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Eine Service-Offensive für Bremens Recyclinghöfe
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion Bremen. Die Situation an den Bremer Recyclinghöfen ist für die Bremer Bürgerinnen und Bürger, die über ihre Gebühren die Recyclinghöfe mitfinanzieren müssen, seit geraumer Zeit unzumutbar. ... -
Islamistische Moscheen schließen – FDP bringt Antrag in die Bürgerschaft
Der Islamismus ist eine reale Bedrohung für unsere Gesellschaft. Mithilfe von Anschlägen, Demonstrationen, aber auch in Form von gezielter Manipulation über soziale Netzwerke versuchen Extremisten unsere freiheitliche Ordnung zu untergraben. Dieser ... -
FDP lehnt Erhöhung des Semesterbeitrags ab
Der Semesterbeitrag in Bremen wird immer teurer. Ab nächstem Semester müssen Studierende 443 Euro zahlen. Der Senat begründet die Steigerung mit gestiegenen Kosten für das Deutschland-Ticket. Dazu Dr. Marcel Schröder, ... -
Kiefert-Pavillon versetzen – Hillmannplatz beleben!
Thore Schäck: „Vor eineinhalb Jahren hat der Senat ein Gesamtkonzept angekündigt – seitdem ist nichts passiert. Der Hillmannplatz darf nicht einfach aufgegeben werden.“ Die FDP-Fraktion Bremen hat heute ihr ... -
Steuereinnahmen brechen ein – Bremen braucht einen finanzpolitischen Kurswechsel
Laut Steuerschätzung muss Bremen für die nächsten Jahre mit massiven Einbrüchen bei Steuereinnahmen rechnen. Das Finanzressort schätzt das Minus für 2027 und 2028 auf rund 266 Millionen Euro, in Bremerhaven auf ... -
Lufthansa streicht Bremen–Frankfurt: Senat hat über ein halbes Jahr verschlafen
Thore Schäck: „Im Oktober haben SPD, Grüne und Linke unsere Warnung als ‚überzogen‘ und unsere Vorschläge als ‚Quatsch‘ abgetan. Heute ist genau das eingetreten, wovor wir gewarnt haben – und ...
