Sicherheit
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Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen
Große Anfrage der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft Am 12. Juli 2022 hat die deutsche Bundesinnenministerin ihre „Cybersicherheitsagenda“ vorgestellt: Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine habe die ... -
Hauptbahnhof: Aktionsplan von Rot-Grün-Rot ist ein wildes Sammelsurium!
Birgit Bergmann: Weder Wirkung von Einzelmaßnahmen noch ihre Wechselwirkung sind durchdacht. Der Senat hat heute den Aktionsplan zum Bremer Hauptbahnhof vorgestellt. Die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Bremen, Birgit Bergmann, ... -
FDP begrüßt die personelle Verstärkung bei Polizei, Justiz und Staatsanwaltschaft
Hauke Hilz: Vollzugsbeamte in Bremen und Bremerhaven arbeiten seit Jahren an der absoluten Belastungsgrenze. Der Senat hat eine temporäre Verstärkung bei der Kriminalpolizei, der Staatsanwaltschaft und dem Landgericht ... -
Polizeigesetz einstampfen und neu aufsetzen!
Birgit Bergmann: Das Gesetz erleichtert nicht die Arbeit der Polizei. Der wissenschaftliche Dienst der Bürgerschaft sieht erhebliche handwerkliche Defizite beim rot-rot-grünen Entwurf für ein neues Polizeigesetz und bestätigt damit ... -
Hausbesetzung: Herr Innensenator wir müssen reden!
Birgit Bergmann: Mäurer kapituliert aus Angst vor linksextremistischen Splittergruppen.Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer hat der Bild Bremen ein Interview gegeben und über die Hausbesetzung der Dete ... -
Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bremen
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Das Bundesland Bremen ist ein wichtiger Standort für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland. Mit Unternehmen wie „ATLAS ELEKTRONIK GmbH“, „Rheinmetall Electronics GmbH“, ...
