News
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Projekt „Schwimmbad Blumenthal“ – Wie hilft der Senat bei der Realisierung des Projekts der SG Aumund-Vegesack?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Der Schwimmsport als Breiten- sowie Wettkampfsport braucht funktionstüchtige Schwimmanlagen. Leider haben die Möglichkeiten in Bremen Schwimmen zu lernen oder Schwimmsport zu betreiben immer ... -
Polizeigesetz einstampfen und neu aufsetzen!
Birgit Bergmann: Das Gesetz erleichtert nicht die Arbeit der Polizei. Der wissenschaftliche Dienst der Bürgerschaft sieht erhebliche handwerkliche Defizite beim rot-rot-grünen Entwurf für ein neues Polizeigesetz und bestätigt damit ... -
FDP gratuliert Bundeswehr zum 65. Gründungstag
Hauke Hilz: Aus der Bremischen Bürgerschaft muss ein unterstützendes Signal an die Bundeswehr und ihre Angehörigen gesandt werden. Heute wird die Bundeswehr 65 Jahre alt. Dies nehmen die Freien ... -
65 Jahre Bundeswehr – Zeit „Danke“ zu sagen!
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP. Am 12. November 2020 wird die Bundeswehr 65 Jahre alt. Das Rentenalter hat die Bundeswehr dabei noch lange nicht erreicht. Bereits 1947/48 gab es ... -
Parlamentsbeteiligung während Corona: FDP unterstützt Kritik des Bürgerschaftspräsidenten
Lencke Wischhusen: Senatsentwurf bringt keine Verbesserung. Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff hat den Gesetzesentwurf zur Beteiligung des Parlaments bei den Corona-Verordnungen kritisiert. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Wischhusen, erklärt dazu. ... -
Überfüllter ÖPNV: Ältere Fahrzeuge reaktivieren und ehemaliges Personal rekrutieren
Thore Schäck: Brauchen eine schnelle Entlastung der BSAG. Die Corona-Infektionen steigen und die Menschen trauen sich kaum noch in die überfüllten Bussen und Bahnen. Die Freien Demokraten machen deshalb ...