News
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OTB nicht mehr sinnvoll
Hilz: Hohes Haushaltsrisiko durch rot-grüne Fehlentscheidungen beim Offshore Terminal Bremerhaven. Die Rahmenbedingungen für den Bau des Offshore Terminals Bremerhaven (OTB) werden zusehends schlechter. Für die Freien Demokraten ist der ... -
Beitrag des Landes Bremen an der Realisierung des Projektes Bau einer neuen Anschlussstelle an der A 27 Achim-West
Wir fragen den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand für den neuen Autobahnanschluss Achim-West? 2. Mit welchen Gesamtkosten (Planungs- und Baukosten) ist für die Realisierung der Anschlussstelle zu ... -
Einbahnstraße am Wall: Verkehrssenator Lohse sieht Flop endlich ein
Steiner: Beide Straßenrichtungen dauerhaft offen halten. Ohne Not hatte Verkehrssenator Dr. Lohse den Wall zur Einbahnstraße gemacht, nachdem er lange gesperrt war. Problemlos wäre aber auch – ... -
Geringere Zinsausgaben nutzen – Neuverschuldung begrenzen
Hilz: Nachtragshaushalt besteht zum Großteil aus Budgetüberschreitungen des Senats. Die Bremische Bürgerschaft hat heute über den Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 debattiert. Dieser ist nötig um 215 Millionen Euro ... -
Stadtbürgerschaft: Getrennte Unterbringung schwer traumatisierter Frauen sinnvoll
Steiner: Senat soll kurzfristig separate Etagen in Flüchtlingsunterkünften einrichten. In der heutigen Stadtbürgerschaft steht das Thema „Gewalt gegen Frauen“ auf der Tagesordnung. Zur Debatte erklärt die Vorsitzende der Freien ... -
Entwicklung des Deutschlandstipendiums an den Hochschulen im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Wir fragen den Senat: Wie viele Studierende wurden seit der Einführung 2011 durch das Deutschlandstipendium, aufgeschlüsselt nach Jahren, Hochschulen, Fachrichtung/Studiengang, Fachsemester der Geförderten ...
