News
-
FDP setzt sich für ein modernes Teilhaberecht ein
Buhlert: Selbstbestimmungsrechte von Menschen mit Behinderung konsequent ausbauen. Am morgigen Donnerstag findet die Debatte zum Bundesteilhabegesetz, das am 01. Januar 2017 in Kraft treten soll, im Deutschen Bundestag statt. ... -
Das Carsharing-Monopol in Bremen aufbrechen! Durch Subventionen betriebene Wettbewerbsverzerrung beenden und Zukunft in der Mobilität schaffen!
Antrag der Fraktion der FDP. Nach einer Statistik des Bundesverband CarSharing aus dem Jahr 2015 ist Bremen bei den Carsharing-Fahrzeugen je 1.000 Einwohner nicht sonderlich gut aufgestellt. So kommen ... -
Innenstadtparken: Wo geht was?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Bremer Innenstadt ist zentraler Einzelhandelsstandort und zugleich attraktiver Erlebnis-, Arbeits- und Wohnort. Zudem ist sie wichtiger Knotenpunkt für den Öffentlichen Personennahverkehr sowie ... -
FDP fordert Konjunkturprogramm für Familien
Steiner: Kinderfreibeträge erhöhen und auf Grunderwerbsteuer verzichten. Mütter und Väter werden immer stärker durch steigende Steuern und Sozialabgaben belastet. Hinzu kommt, dass die Rahmenbedingung um ein Kind aufzuziehen immer ... -
Steuer-Spielräume nutzen – Familien entlasten
Antrag der Fraktion der FDP. Politisch Linke und Wohlfahrtsverbände mahnen nahezu täglich, dass die sich angeblich vergrößernde Schere zwischen Arm und Reich geschlossen werden müsse. Dabei wird zumeist völlig ... -
Neuer Taxi-Tarif für die Stadtgemeinde Bremen: Einmal Kurzstrecke bitte!
Antrag der Fraktion der FDP. Sie kommt ursprünglich aus Berlin und erfreut sich dort großer Beliebtheit und Akzeptanz: die Taxi-Kurzstrecke. Dort wurde sie mit dem Ziel eingeführt, die Taxe ...
