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Bremen

  • Bildung
    14. März 2024

    Ausfall-Chaos in Bremen – Jede achte Schulstunde findet nicht statt!

    Fynn Voigt: „79 Jahre SPD-Bildungspolitik haben dazu geführt, dass Bremens Schulsystem am Boden liegt. Der Senat hat es über Jahre versäumt, ausreichend Lehrerinnen und Lehrer auszubilden und einzustellen.“ Jede ...
  • Bildung
    12. März 2024

    10 Millionen Euro aus Digitalpakt unberührt: Senatorin Aulepp lässt wichtige Fördergelder liegen

    Hauke Hilz: „Statt die Digitalisierung der Schulen zu beschleunigen, verschenkt Frau Senatorin Aulepp wichtige Fördermittel. Stillstand statt Fortschritt scheint das Motto des Senats zu sein.“ Vor dem Auslaufen des ...
  • Antrag
    11. März 2024

    Endometriose: Öffentliche und fachliche Wahrnehmung verbessern

    Antrag der Fraktion der FDP. Obwohl die gynäkologische Erkrankung Endometriose eine der häufigsten Unterleibserkrankungen von Frauen ist, sind zum Teil weder Ärztinnen und Ärzte noch Patientinnen ausreichend über die ...
  • Bildung
    8. März 2024

    Fazit zum 2. Bremer Kita-Gipfel: Viel Show, aber kaum Ergebnisse

    Fynn Voigt: „Allein für ihre Mühe verdient Frau Senatorin Aulepp keine gute Note. Unsere Kinder aber verdienen eine gute Zukunft. Dafür braucht es Lösungen für die Kita-Probleme. Die hat auch ...
  • Justiz
    6. März 2024

    Leistungsbezug bei Wohnsitz im Ausland – Ein Einzelfall?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat im Falle eines Paares, das in Bremen gemeldet war, aber dort gar nicht lebte, entschieden, dass das Paar ...
  • Finanzen
    5. März 2024

    Rot-Grün-Rot im Schuldenrausch – und die CDU macht mit!

    Thore Schäck: „Die Bremer CDU legitimiert das politische Versagen von Rot-Grün-Rot. Sie hat sich von Bovenschultes Schuldenrausch anstecken lassen und verrät damit ihre eigenen Ideale.“ Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz ...

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