Anfrage
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Schaufenster Fischereihafen – Wie sieht die Zukunft aus?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Seit nunmehr 25 Jahren gibt es im alten Fischereihafen in Bremerhaven das „Schaufenster Fischereihafen“. Es zieht jährlich etwa 700.000 Besucher an und stellt ... -
Einsatz der Bremer Polizei beim G20-Gipfel
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Die Bilder von brutalen Straßenschlachten in Hamburg während des G20-Gipfels am vergangenen Wochenende haben die mediale Berichterstattung beherrscht und damit die Ergebnisse des ... -
Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge durch die Stadtgemeinde
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Der Rundfunkbeitrag finanziert das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Seit dem 01. Januar 2013 wurde die vormalige GEZ durch die so genannte ... -
Optimierung des Stadtverkehrs: Wie wird der Verkehrsfluss gestaltet?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Nicht nur Autofahrer, sondern auch Fußgänger und Radfahrer warten häufig an roten Ampeln und fragen sich, warum es mit der Grünen Welle nicht ... -
Ausbau der Kinderbetreuungsplätze – Wie gestaltet sich die Entwicklung?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Dem Ausbau der Kindertagesbetreuung kommt ein hoher Stellenwert zu. Mit der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Betreuung für Kinder unter drei Jahren im Jahr ... -
Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die lange Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen im Land Bremen ist seit Jahren ein Ärgernis für die Menschen im Land Bremen. Auch in diesem Jahr ...
