Haushalt
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Neue Freikarte kommt: Rot-Grün-Rot versenkt Millionen in Spiel, Spaß und Tralala
Thore Schäck: „Kein Geld im Haushalt, Milliardenschulden – trotzdem haut Bürgermeister Bovenschulte wieder Millionen für seine Spiel- und Spaß-Karte raus. Ernsthafte Finanz-Politik sieht anders aus.“ Alle Bremer und Bremerinnen ... -
SPD-Bildungspolitik am Ende: Bremen fehlen zwei Milliarden Euro für Schulen und Kitas!
Thore Schäck: „Die rot-grüne Regierung hat es über Jahrzehnte hinweg versäumt, unsere Bildungseinrichtungen in Schuss zu halten. Dafür erhält Bremen jetzt die Rechnung – in erschreckender Höhe.“ Der Senat ... -
Schwarze Mogelpackung – CDU macht sich mit Schulden-Roulette unglaubwürdig!
Thore Schäck: „Schulden für das Stahlwerk, aber kein Geld für GeNo und BSAG. Die CDU fährt mit ihrem Zick-Zack-Kurs komplett neben der Spur.“ Die CDU-Bürgerschaftsfraktion will laut eigener Aussage ... -
Haushaltsdisziplin auch in schwierigen Zeiten – ein Bekenntnis zur soliden Haushalts- und Finanzpolitik
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Die Schuldenbremse ist ein wesentliches Instrument zur Wahrung der Haushaltsdisziplin und zur Sicherstellung einer nachhaltigen Finanzpolitik. Ziel ist es hierbei, die öffentlichen Haushalte im ... -
Wie entwickelt sich die Bremer Kulturförderung?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Im Februar 2024 hat der Senat der Deputation für Kultur die Haushaltsentwürfe 2024 und 2025 vorgelegt und ausgeführt, dass der Großteil des Kulturetats ... -
Rot-Grün-Rot im Schuldenrausch – und die CDU macht mit!
Thore Schäck: „Die Bremer CDU legitimiert das politische Versagen von Rot-Grün-Rot. Sie hat sich von Bovenschultes Schuldenrausch anstecken lassen und verrät damit ihre eigenen Ideale.“ Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz ...