Wie entwickelt sich die Bremer Kulturförderung?

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.

Im Februar 2024 hat der Senat der Deputation für Kultur die Haushaltsentwürfe 2024 und 2025 vorgelegt und ausgeführt, dass der Großteil des Kulturetats schwerpunktmäßig zur Tarifmittel-kompensation, Sicherung der kulturellen Infrastruktur und Stärkung der Freien Szene aufgewendet werde. Zur Erweiterung der finanziellen Spielräume sei darüber hinaus die Akquise zusätzlicher Mittel geplant. Demgegenüber beklagen Kulturschaffende und kulturelle Einrichtungen, dass Inflation und Kostensteigerungen faktisch eine Verringerung der zur Verfügung stehenden Mittel bewirken.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Welcher Anteil des Kulturhaushalts fließt für die Jahre 2024/2025
a.) in die institutionelle Förderung?
b.) in die Projektförderung?
c.) in die Förderung der Jungen Szene und Subkultur?
d.) Wie haben sich die Anteile in den vergangenen zehn Jahren jeweils entwickelt?
(Bitte jeweils jährlich Prozent- und absolute Zahlen angeben.)

2. Welcher Anteil des Kulturhaushalts wird für die Jahre 2024/2025
a.) für Tarifmittelkompensationen sowie
b.) für Miet- und Energiekosten aufgewendet?
(Bitte jeweils jährlich Prozent- und absolute Zahlen angeben.)

3. Welche Kultureinrichtungen erhalten aktuell institutionelle Förderungen?
a.) Seit wann erhalten die Einrichtungen jeweils institutionelle Förderungen?
b.) Wie hoch ist die Förderung jeweils?
c.) Nach welchen Kriterien und mit welcher Begründung erfolgte in den vergangenen fünf Jahren die Ausweitung der institutionellen Zuwendungen?

4. Inwiefern kommen Zielvereinbarungen mit kulturellen Einrichtungen oder Leitungen zum Einsatz? Wenn nein, warum nicht?

5. Inwieweit ist aus Sicht des Senats eine neue Kartierung der Bremer Kulturlandschaft und damit einhergehend eine Aktualisierung des Kulturförderberichts aus 2018 notwendig, und wenn nein, warum nicht?

6. Wie wird bei der geplanten Akquise zusätzlicher externer Drittmittel eine eventuell notwendige Kofinanzierung sichergestellt?

7. Welche EU- und Bundes-Mittel wurden in den vergangenen fünf Jahren von geförderten Kultureinrichtungen eingeworben und wie waren diese Mittel auf die einzelnen Sparten verteilt? (Angabe bitte jeweils jährlich.)

8. In welcher Höhe und mit welchem Förderzweck haben geförderten Kultureinrichtungen in den vergangenen fünf Jahren Mittel durch Werbung, Sponsoring oder Spenden eingeworben? (Angabe bitte jeweils jährlich.)

9. Wie bewertet der Senat die Entwicklung von Mitteln aus Sponsoring und Werbung und mit welchen Maßnahmen werden Einrichtungen bei der Akquise unterstützt?

10. Welche Fundraising-Strukturen gibt es?
a.) Inwiefern kommen Matching-Funds zur Anwendung?
b.) Wie bewertet der Senat dieses Instrument?

11. Welchen Stellenwert hat aus Sicht des Senats privates Engagement in der Bremer Kulturförderung und wie kann dieses erhalten oder sogar ausgebaut werden?

12. Inwiefern sind für Bürgerhäuser und sonstige Zuwendungsempfänger Kompensationen angedacht, sollte die durch die Akquise in Aussicht gestellt Zuwendungserhöhung von aktuell 2,5 % auf 4-5 % nicht eintreten?

13. Wie bewertet der Senat die Kritik der Kulturschaffenden, dass die geplante Förderung angesichts von Inflation und enormen Kostensteigerungen nicht auskömmlich sei und faktisch sogar eine Verringerung der finanziellen Mittel bedeute?

14. Welche Kenntnis hat der Senat, wie sich die Zahl der in Bremen ansässigen Kunst- und Kulturschaffenden in den vergangenen zehn Jahren entwickelt hat?

15. Wie hat sich die Situation der Erwerbstätigen im künstlerischen und darstellenden Bereich aus Sicht des Senats in den vergangenen zehn Jahren entwickelt?