Steiner
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In 80 Tagen um die Welt – Was hat Senator Günthner erreicht?
Die FDP-Fraktion fragt nach: Viele Meilen, wenig Ertrag? Aus der kleinen Anfrage der FDP-Fraktion „Auslandsreisen von Senat und Vertretern öffentlicher Unternehmen“ (Drucksache 19/374) ging hervor, dass Senator Günther seit ... -
Lieber Herr Sieling: Lassen Sie uns shoppen gehen!
Lencke Steiner lädt Bürgermeister zu Innenstadt-Bummel und Gedankenaustausch ein. Die Freien Demokraten in der Bremischen Bürgerschaft nehmen die jüngsten Abwanderungen aus der Innenstadt zum Anlass, sich am 08. August ... -
Bremer Landesbank – Wer zahlt für stille Einlagen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Aufgrund verschärfter Kernkapitaldefinitionen nach den Basel-III-Kriterien wurden die von Bremen seit 2001 gehaltenen stillen Einlagen an der Bremer Landesbank im Jahr 2012 in ... -
Ein Jahr Carsten Sieling: Abstieg vom Hoffnungsträger zum politischen Sachverwalter
Steiner: Bremen braucht einen Macher an der Spitze des Senats. Am 15. Juli 2015 wurde der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling zum neuen Bürgermeister Bremens gewählt. „Herr Sieling ist als Hoffnungsträger ... -
Der Solidaritätszuschlag muss 2019 auslaufen!
Antrag (Entschließung) der Fraktion der FDP. Seit 25 Jahren zahlen die deutschen Steuerzahler den Solidaritätszuschlag. Ursprünglich wurde der „Soli“ 1991 zur Finanzierung des deutschen Anteils an den Kosten des ... -
Freie Demokraten: Neues Finanzausgleichssystem überfällig
Steiner: Mehr Steuerautonomie und Altschuldenfonds für Bremen notwendig – Soli soll 2019 auslaufen. Heute treffen sich die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Kamingespräch. Inhaltlich geht es bei ...
