Soziales
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ESF in Bremen – wie geht es weiter?
Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der Europäischen Union zur Förderung der Beschäftigung in Europa. Er soll den Zugang zu besseren Arbeitsplätzen erleichtern, für Qualifizierung sorgen und die soziale ... -
Umgehung der Flüchtlings-Bezahlkarte umgehend stoppen!
Dr. Marcel Schröder: „Die Bezahlkarte ist eine entscheidende Maßnahme gegen den Missbrauch von Sozialleistungen durch Flüchtlinge. Wir müssen endlich rechtliche Grundlagen schaffen, die eine Umgehung verhindern!“ Die Bezahlkarte für ... -
Ausbildungsabgabe in Bremen und Bremerhaven Teil 2
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Am 15.02.2025 berichtete der Weser-Kurier unter der Überschrift „Behörde hat auch Tote angeschrieben“, dass die Unternehmen im Land Bremen zwar bis Ende ... -
Bremen braucht mehr Wohnungsbau und weniger Klassenkampf!
Fynn Voigt: „In ihrem Regulierungswahn versetzt Rot-Grün-Rot der Baubranche einen schweren Schlag. Die Verschärfung der Sozialwohnungsquote ist kein Bau-Turbo für Bremen, sondern ein Bau-Turbo für die umliegenden Gemeinden.“ Die ... -
Debatte um Sozialkosten: CDU verliert sich in wirrem Zick-Zack-Kurs
Thore Schäck: „Erst schreien, dass die Sozialkosten in Bremen zu hoch seien und dann eine Kürzung der zu hohen Sozialkosten als absurd bezeichnen – die Bremer CDU hat ihren politischen ... -
Senat setzt Sparkommission ein: Rot-Grün-Rot zündet wieder Nebelkerzen!
Thore Schäck: „Die Probleme sind längst bekannt, dafür braucht es nicht noch einen Gesprächskreis. Allein der ideologische Graben zwischen SPD, Grüne und Linke verhindert echte Reformen.“ Der Senat hat ...
