Große Anfrage
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Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen?
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Aus der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK), zu der sich die Bundesrepublik rechtlich verpflichtet hat, ergibt sich der Auftrag, Kindern und ... -
Wie wandelt sich Bildung in Zeiten von Corona?
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Ab dem 16. März 2020 wurden die Schulen und Kindertageseinrichtungen im Land Bremen geschlossen. Spätestens seit den Osterferien ist klar, dass es kein ... -
Zustand und Barrierefreiheit der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen – 2. Versuch
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Am 18. Oktober 2019 hat die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage mit den untenstehenden Fragen an den Senat gestellt (Drs. 20/50 S). Der Senat ... -
Wie will der Senat die negativen Auswirkungen der Bonpflicht begrenzen?
Große Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Seit dem 1. Januar 2020 gilt bundesweit die sogenannte Bonpflicht, von welcher der Einzelhandel im besonderen Maße betroffen ist. Jeder noch so kleine Kiosk, ... -
Gründungen von Schulen in freier Trägerschaft.
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht in Artikel 7 Absatz 4 Schulen in freier Trägerschaft ausdrücklich vor. Insbesondere ein staatliches Bildungsmonopol sollte vor ... -
Zugang zum digitalen Nachlass – was tut der Senat?
Große Anfrage der FDP-Fraktion. Jeder sollte seine Hinterlassenschaften für den Fall des eigenen Todes geordnet haben. Das gilt in Zeiten zunehmender Digitalisierung aller Lebensbereiche auch für den digitalen Nachlass. ...
