Große Anfrage
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Der Putschversuch in der Türkei und die Auswirkungen auf die Städtepartnerschaft mit Izmir
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Die Stadt Izmir ist mit 4,1 Millionen Einwohnern die drittgrößte Stadt der Türkei und seit 1995 Partnerstadt Bremens. Die an der Westküste der Türkei gelegene Stadt ist mit ... -
Mit einem Klick zur Baugenehmigung – Wann kommt das digitale Bauamt in Bremen?
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Die Digitalisierung des Alltags schreitet voran und macht auch vor den Kommunen nicht halt. So ist die schnelle Erteilung baurechtlicher Genehmigungen ein entscheidender Faktor, der maßgeblich zur Attraktivitätssteigerung ... -
Datenschutz bei polizeilicher Telekommunikationsüberwachung
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Bremen plant im Rahmen der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Ver- bund mit den norddeutschen Küstenländern (Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern) die Einrichtung eines gemeinsamen Rechen- und Dienstleistungszentrums (RDK). ... -
Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern!
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Für Patientinnen und Patienten, die eine schwere chronischen Erkrankung haben und unter Schmerzen und Appetitlosigkeit leiden, ist der Konsum von Cannabinoiden aus medizini- schen Gründen oft die einzige ... -
Lang-LKW auf Bremens Straßen
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Noch bis Ende 2016 läuft der von der Bundesregierung auf Basis einer Ausnahmeverordnung am 01. Januar 2012 gestartete Feldversuch zur Erprobung so genannter Lang-LKW auf einem ausgewählten Streckennetz. ... -
Können ausreichend Wohnraum und Bauflächen in Bremen bereitgestellt werden?
Große Anfrage der Fraktion der FDP. Bremen wächst. Immer mehr Menschen wollen in unserer Stadt leben. Schlagzeilen wie „In Bremen fehlt ein ganzer Stadtteil“ (Weser Kurier vom 14. Oktober 2015) oder „Bremen baut am ...