Marode Bildungseinrichtungen – Sanierung und Ausbau von Schulen und Kitas vorantreiben!

Große Anfrage der Fraktion der FDP Bremen.

Spätestens seit der kurzfristigen Schließung der Grundschule am Alten Postweg in Hemelingen im Jahr 2021 und der plötzlichen Sperrung des Mensagebäudes an der Wilhelm-Focke-Oberschule vor wenigen Tagen, ist klar, dass der schon lang aufgelaufene Sanierungsstau an Bremer Bildungseinrichtungen in den letzten Jahren nicht abgearbeitet wurde. Auch die Fälle gesperrter Sporthallen summierten sich in den letzten Jahren. Über ein Jahr musste beispielsweise die Sporthalle der Grundschule an der Wigmodistraße sowie die Sporthalle an der Oberschule Lerchenstraße wegen Tragwerkschäden und Feuchtigkeit gesperrt werden.

Doch nicht nur unsere Schulen sind von Sperrungen betroffen, auch in unseren Bremer Kitas besteht Sanierungs- und Ausbaubedarf. Dabei stellen gute Startbedingungen die Weichen für ein Leben voller Chancen. Umso härter trifft uns das vor kurzem veröffentlichte Ländermonitoring „Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann-Stiftung, denn 6.500 fehlende Kita-Plätze sind ein alarmierender Weckruf für Bremen. Diese hohe Zahl verdeutlicht den großen Bedarf des Kitaausbaus.

Auch die immer näher rückende schrittweise Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab 2026 verstärkt das dringend notwendige Handeln der Bildungsbehörde.

Dass der Sanierungsstau an Bremer Bildungseinrichtungen enorm ist, zeigte schon die Große Anfrage der FDP-Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode (Drucksache 20/734 S mit der Antwort 20/787 S). Die Antwort beziffert einen Sanierungsbedarf über 691.600.000 Euro.

Ob und wie sich die Situation an den Bildungseinrichtungen in den vergangenen zwei Jahren verbessert hat, sollen nun die vorliegenden Fragen klären:

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Wie hoch beziffert der Senat die derzeitigen Sanierungsbedarfe an den bereits vorhandenen allgemeinen Schulen inklusive deren Pausenhöfen sowie den Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt Bremen? (Bitte die Bedarfe je Schule und Kita sowie geplanter Dauer bis zur Erhebung auflisten.)
Wie gestalten sich die derzeitigen Sanierungsbedarfe bei den Turn- und Sporthallen sowie Sportplätzen, die für den Schulsportunterricht genutzt werden? (Bitte nach genutzten Hallen, Schulen sowie Art und Kosten der Bedarfe auflisten.)
Welche Sanierungsmaßnahmen wurden bei den Turn- und Sporthallen sowie Sportplätzen in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt? (Bitte je Jahr, Turn- und Sporthalle oder -platz, sowie Art und Kosten der Maßnahmen auflisten.)
Hat es in den vergangenen zwei Jahren Einschränkungen oder Ausfälle des Sportunterrichts aufgrund von Mängeln an den Turn- und Sporthallen sowie Sportplätzen gegeben? (Bitte nach genutzten Hallen, Schulen, Art der Mängel sowie Dauer bis zur Erhebung auflisten.)
Wie lange dauert es in der Regel von der Anzeige eines Mangels der Turn- und Sporthalle bis zu dessen Behebung? (Bitte zwischen Schule und Kita differenzieren und anhand eines Positivbeispiels, eines durchschnittlichen Beispiels und eines Negativbeispiels darlegen.)
Wie oft hat es in den letzten zwei Jahren Einschränkungen oder Ausfälle des Unterrichts beziehungsweise der Kinderbetreuung aufgrund von baulichen und technischen Mängeln gegeben? (Bitte nach Jahr, Bildungseinrichtung, Art und Kosten der jeweiligen Mängel sowie Dauer bis zur Behebung auflisten.)
Wie lange dauerte es in den letzten fünf Jahren von der Anzeige eines Mangels bis zu dessen Behebung? (Bitte zwischen Schule und Kita differenzieren und anhand eines Positivbeispiels, eines durchschnittlichen Beispiels und eines Negativbeispiels darlegen.)
Inwiefern gab es in den vergangenen zwei Jahren leichte oder schwere Unfälle von Kindern und/oder Schülerinnen und Schülern beziehungsweise bedrohliche Situationen, aufgrund von baulichen und technischen Mängeln, die sofortiges Handeln notwendig machten?
Wie bewertet der Senat die Ausstattung und den Sanierungsbedarf sowie den Ausbaubedarf von Mensen an Bildungseinrichtungen der Stadt?
Welche Bauvorhaben für Mensen an Bildungseinrichtungen wurden in den vergangenen zwei Jahren in der Stadt Bremen verwirklicht? (Bitte zwischen Kita und Schule differenzieren.)
Nach welchem Zeitplan stehen Aus-, Um- und Neubauten für Mensen an Bildungseinrichtungen in den kommenden fünf Jahren in der Stadt Bremen an? (Bitte zwischen Kita und Schule differenzieren.)
Wie regelmäßig werden Sanierungsbedarfe an Bildungseinrichtungen der Stadt erhoben und auf Basis welcher Daten werden Bedarfs- und Bauplanungen vorgenommen?
Wie und nach welchen Kriterien reagiert Immobilien Bremen auf Formen von vorhersehbarem Verschleiß mit vorausschauender Wartung und in welchen Fällen reagiert man in welchem Abstand mit prophylaktischem Austausch, um größere Schäden an der Infrastruktur und lange Ausfallzeiten zu vermeiden? (Preventive Maintenance)?
Inwieweit haben sich die durchgeführten vorausschauenden Wartungen als kostensparender Faktor erwiesen und wie hoch schätzt der Senat die so eingesparte Summe der vergangenen zwei Jahre?
Inwiefern sieht der Senat Konzepte zur Sanierung während des laufenden Betriebs vor und um welche handelt es sich konkret?
An welchen Standorten wurden Konzepte zur Sanierung während des laufenden Betriebs erprobt?
Wo sieht der Senat diesbezüglich konzeptuellen Entwicklungsbedarf?
Wie viele Neubauprojekte für Kita- und Schulbauten muss der Senat in den kommenden Monaten veranlassen, um den Bedarf an Kita- und Grundschulplätzen mit Ganztagsanspruch zu decken bzw. alle Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen aufzunehmen und mit welchen Baukosten rechnet der Senat dafür? (Bitte differenzieren zwischen Schulform und Kita.)
Wie hat sich die Personal- und Zuständigkeitsstruktur bei Immobilien Bremen angesichts der enormen Bauaufgaben in den vergangenen zwei Jahren verändert und welche Anpassungen müssen hier in den kommenden Jahren vorgenommen werden?
Mit welchen organisatorischen Maßnahmen (Personal, Priorisierung) hat die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung innerhalb der Behörde in den letzten Jahren reagiert, um die Bau- und Sanierungsvorhaben an den Bildungseinrichtungen der Stadt schnell verwirklichen zu können?