Bremische Bürgerschaft
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10 Jahre Schulbüchereien – Wie ist der Stand der Dinge?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Zum Spätsommer 2006 wurden die Kinder- und Jugendbibliotheken zu Schulbibliotheken umgewandelt. Im Jahr 2012 waren von den acht Schulbibliotheken noch sieben in Betrieb. ... -
Hält die Mietpreisbremse, was sie verspricht?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Der Senat hat die so genannte Mietpreisbremse zum 1. Dezember 2015 für die Stadt Bremen umgesetzt. Die bis zum 20. November 2020 befristete ... -
Haftpflichtversicherung für Flüchtlinge
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Manchmal passiert es schneller, als man denkt. Beim Fußballspielen geht eine Scheibe zu Bruch, bei einem Fahrradunfall entsteht ein Blechschaden an einem parkenden ... -
Bremer Landesbank – Wer zahlt für stille Einlagen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Aufgrund verschärfter Kernkapitaldefinitionen nach den Basel-III-Kriterien wurden die von Bremen seit 2001 gehaltenen stillen Einlagen an der Bremer Landesbank im Jahr 2012 in ... -
Kindeswohl im Blick behalten – Modell zu persönlichen Assistenzen entwickeln
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Persönliche Assistenzen ermöglichen Kindern mit individuellen Betreuungsbedarfen die Teilhabe am regulären Schulunterricht und Schulleben. Sie machen Inklusion erst möglich. Bisher war für die Organisation ... -
Hochschulautonomie respektieren – Studiengangskooperation der Hochschule nicht beeinflussen
Antrag (Entschließung) der Fraktion der FDP. Mit dem zum Wintersemester 2016/2017 geplanten dualen Frauenstudiengang Informatik folgt die Hochschule Bremen den Empfehlungen des Wissenschaftsrates zu einer gesteigerten Auslastung des Studiengangs ...
