Bremen
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Schluss mit den Detail-Debatten: Quartiersgarage am Südbad endlich bauen!
Thore Schäck: „Der Senat redet seit Jahren über Quartiersgaragen – ohne Ergebnis. Rot-Grün-Rot sollte jetzt endlich mal ins Machen kommen, statt sich immer wieder in Detail-Debatten zu verstricken.“ Die ... -
Abschiebungen müssen konsequenter durchgesetzt werden
Die Zahl der Abschiebungen im Land Bremen ist 2025 zwar gestiegen. Gleichzeitig konnten zuletzt nur rund die Hälfte der geplanten Rückführungen tatsächlich vollzogen werden. Dazu erklärt der Sprecher für Inneres und ... -
27-Millionen-Loch im Bildungsressort: Senat regiert von Notlösung zu Notlösung
Fynn Voigt: „Ein Defizit von 27 Millionen Euro ist kein kleiner Ausrutscher. Bekannte und notwendige Bildungsausgaben müssen verlässlich im Haushalt verankert werden.“ Im Haushalt des Bremer Bildungsressorts fehlen mehr ... -
Wie unterstützt Bremen ehrenamtliche Hilfsangebote für wohnungslose Menschen bei Standorten, Koordination und Genehmigungen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die Unterstützung wohnungs- und obdachloser Menschen wird in Bremen in erheblichem Umfang durch ehrenamtliches Engagement getragen. Dazu gehören bspw. mobile Hilfen wie ... -
Bürger sollen die Rechnung für rot-grün-rotes Finanzversagen zahlen
Trotz hoher Einnahmen steht Bremen vor erheblichen Haushaltsproblemen. Wie Butenunbinnen berichtet, bekommen jetzt vor allem die Bürger zu spüren: Eintrittspreise steigen, Vereine müssen ohne Inflationsausgleich auskommen und öffentliche Angebote ... -
Rot-grün-rote Antidiskriminierungsstelle endgültig gescheitert!
Die Besetzung der Bremer Antidiskriminierungsstelle ist im ersten Wahlgang gescheitert. Die Kandidatin der rot-grün-roten Koalition, Devrimsel Deniz Nergiz, erhielt nicht die erforderliche Mehrheit. Dazu der Sprecher für Soziales und stellvertretende ...
