Anfrage
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Wie häufig wechseln Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Der Wechsel von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Landes Bremen in andere Bundesländer bzw. zum Bund unterliegt engen Voraussetzungen: So muss entweder ein ... -
Hohe Zahl der Schulanmeldungen – eine fatale Prognose und ihre Auswirkungen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Erst Ende Juli verkündete das Bildungsressort, dass es eine Haushaltssperre verhängt. Konkret bedeutet dies, dass die Bildungsbehörde nur noch Geld für die ... -
Wie hat sich die Qualität der Sauberkeit des öffentlichen Raums in Bremen seit 2021 entwickelt?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Im Zuge des Handlungsfeldes sichere und saubere Stadt (2018-2021) wurden Zielwerte für die Qualitätssicherung der Straßenreinigung und der Sauberkeit des Straßenbegleitgrüns festgelegt ... -
Asylsuchende in Bremen, wie ist der Stand?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Aufnahmequote von Asylsuchenden richtet sich nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“: Dieser wird jährlich neu durch das Büro der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz berechnet und ... -
Bremer Sonderweg – Unterschiedliche Handhabung der Bezahlkarte
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Sachverhalt: Dieses wohl bekannteste Zitat des englischen Schriftstellers John Donne trifft (leicht abgewandelt) auch auf Bremen und Bremerhaven zu. Sie sind „ein Stück des ... -
Kommt ein Polizeirevier an den Hillmannplatz?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Sachverhalt: Der Antwort auf die Frage „Bremer Hillmannplatz in Gefahr: Steigende Kriminalität am Hillmannplatz“ zufolge sind der Hillmannplatz und das nähere Umfeld ...
