Redakteur, Autor auf FDP-Fraktion Bremen - Seite 127 von 143

Frage in der Fragestunde

14. Dezember 2015

Widersprüchliche Auskünfte des Senats zum ttz

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion der FDP. Wir fragen den Senat: 1) Wieso hat der Senat in seiner Antwort auf die kleine Anfrage der Fraktion der FDP vom ...
Antrag

8. Dezember 2015

Transparenz bei Nebenverdiensten schaffen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Transparenzregelungen zur Offenlegung von Nebenverdiensten von Abgeordneten sind ein wichtiges Instrument zur Legitimierung der Wahrnehmung von Amt und Beruf von Abgeordneten. Gleichzeitig unterliegt dieses ...
Gesundheit

4. Dezember 2015

GeNo bleibt größtes Haushaltsrisiko

Buhlert: Neue Medizinstrategie 2020 löst Probleme nicht. Nach wie vor befindet sich der Klinikverbund Gesundheit Nord (GeNo) mit seinen vier kommunalen Krankenhäusern Mitte, Ost, Links der Weser und Nord ...
Finanzen

3. Dezember 2015

Länderfinanzausgleich: Kleiner großer Wurf

Hauke Hilz: Bremen ist noch nicht über den Berg. Heute trafen sich die Ministerpräsidenten in Berlin. Unter der Leitung des Bremer Bürgermeisters stand die Neuverhandlung des Länderfinanzausgleichs ganz oben ...
Verkehr

3. Dezember 2015

Mit leeren Kassen keine Straßenbahn-Verlängerung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Angesichts leerer Kassen ist Bremen gehalten, seine Haushaltsmittel planvoll einzusetzen und Projekte wie den Ausbau des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs entsprechend auf den Prüfstand zu ...
Antrag

3. Dezember 2015

Demokratie in Bremen stärken – Ortsamtleiter direkt von den Bürgern wählen lassen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Die Stadt Bremen hat in den vergangenen Jahrzehnten die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten auf Stadteilebene ausgebaut. Wichtigster Schritt war die Einführung allgemeiner Wahlen für die Beiräte ...