Aus für City-Center: Folgen und Konsequenzen?

Große Anfrage der Fraktion der FDP.

Seit Jahrzehnten fehlen der Bremer Innenstadt ausreichend attraktive Verkaufsfläche und die Möglichkeit eines Rundlaufs. Derzeit konzentriert sich der Einzelhandel insbesondere entlang des „Konsum-L“ aus Obern- und Sögestraße. Versuche, die Innenstadt über den Brill hinaus zu erweitern, sind mit der Attraktivierung des Faulen-Quartiers sowie der Verlegung von Radio-Bremen und der VHS unternommen worden, waren aber nicht so erfolgreich, wie geplant. Des Weiteren steht eine sinnvolle Verbindung zwischen Innenstadt und Viertel noch aus.

Derweil krankt der Einzelhandel am Wall und leidet massiv unter der Sperrung für den Durchgangsverkehr.

Durch den Bau eines City-Centers im Bereich des Lloydhofes und der Hochgarage am Brill wollte der rot-grüne Senat einen Impuls für die Innenstadt setzen. Mit der Absage des letzten Investors ist dieser Plan gescheitert und bedarf einer grundlegenden Überarbeitung.

Wir fragen den Senat:

1) Seit wann ist dem Senat definitiv bekannt, dass sich der portugiesische Investor zurückziehen wird?

2) Wann hat der Investor erstmals Zweifel geäußert, nicht investieren zu wollen. Wie hat der Senat darauf reagiert?

3) Wieso wurden die Öffentlichkeit und die Bürgerschaft nicht umgehend darüber informiert, dass das Vorhaben gescheitert ist, das City-Center mit dem portugiesischen Investor umzusetzen?

4) Welche Kosten für Planung, Erwerb, Beratung, Ausschreibung etc. sind der Stadtgemeinde und ggf. dem Land Bremen für das City-Center bereits entstanden bzw. werden aufgrund der gescheiterten Planung noch entstehen?

5) Welche Rolle spielten bei der Entscheidung des Investors die Verkehrssituation am Wall, das Finden von Versorgungsleitungen und politische Eingriffe in Planvorgaben?

6) Welche Zwischennutzungen für den Lloydhof hat es bisher gegeben, wie hoch waren die Kosten dafür und wer hat sie getragen?

7) Welche Überlegungen zur Neukonzeption gibt es?

8) Bis wann plant der Senat ein Alternativkonzept vorzulegen? Welche Kosten wird die Erarbeitung des Alternativkonzepts verursachen?

9) Welche Zwischennutzungen in dem Bereich sind vorgesehen? Welche Kosten werden dafür anfallen und wer wird sie tragen?

10) Wie will der Senat die Attraktivität dieses Bereichs der Innenstadt steigern, mehr interessante Einzelhandelsflächen und mehr attraktive Laufwege schaffen?

Rainer Buchholz, Dr. Magnus Buhlert, Lencke Steiner und Fraktion der FDP

Große Anfrage auf der Seite der Bremischen Bürgerschaft

Antwort des Senats auf der Seite der Bremischen Bürgerschaft

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