News
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Poolärzte im Bereitschaftsdienst von Sozialversicherungspflicht freistellen
Antrag der FDP-Fraktion Bremen. Am 24.10.2023 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass sogenannte Poolärzte, also nicht niedergelassene Ärzte, die auf freiwilliger Basis Dienste im Ärztlichen Bereitschaftsdienst übernehmen, der Sozialversicherungspflicht ... -
Schock-Statistik: Mehr als jeder Zehnte Bremer bricht die Schule ab!
Prof. Hauke Hilz: „Eine katastrophale Situation. Wir brauchen jetzt dringend weniger Ausreden, sondern wirkungsvolle Maßnahmen und mehr Unterstützung für alle Schülerinnen und Schüler.“ Bremen, 10. Juni 2024. ... -
Protesttag „Mund auf – Praxis zu“: Wie steht es um die zahnmedizinische Versorgung im Land Bremen?
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Bereits im vergangenen Jahr haben niedergelassene Zahnärzte, Ärzte und Apotheker einen gemeinsamen Notruf abgesetzt und auf eine drohende Verschlechterung der wohnortnahen Gesundheitsversorgung hingewiesen. Unter ... -
Parkraum schaffen statt Parkraum verbieten: Autos lösen sich nicht in Luft auf!
Fynn Voigt: „Wer illegales Parken eindämmen will, sollte lieber mehr legalen Parkraum schaffen, statt immer nur einzuschränken und verbieten.“ Vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig wurde heute über das aufgesetzte Parken ... -
Wie wird das Instrument des sektoralen Bebauungsplans in Bremen angewendet?
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Der neue sektorale Bebauungsplan wurde 2021 im Zuge des Baulandmobilisierungsgesetzes eingeführt und soll dabei helfen, dass auch in Innenstädten mehr Wohnungen gebaut werden. Das ... -
Apotheken unter Druck: Wie ist die Lage in Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände hat in einer Pressemitteilung vom 15. April 2024 mitgeteilt, dass das sichere Netz der Arzneimittelversorgung immer löchriger werde ...
