News
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Sanierungspläne und -bestrebungen am Klinikum Links der Weser
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die erheblichen Sanierungsbedarfe am Klinikum Links der Weser (KLdW) sind bereits seit langem bekannt. Schon die Vorgängerin von Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard hatte entsprechende ... -
Straßenbahnverlegung: Endlich kommt Bewegung in die Sache!
Thore Schäck: Verlegung aus der Obernstraße ist wichtig für die Innenstadtentwicklung. Die SPD-Fraktion hat sich heute eindeutig für die Verlegung der Straßenbahn aus der Obernstraße ausgesprochen. Der verkehrspolitische Sprecher ... -
Pleiten, Pech und Pannen – Offshore-Terminal Bremerhaven ist gescheitert!
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Die Pläne zum Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) wurden mit dem Gerichtsurteil der 5. Kammer des Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom 2. November 2021 für ... -
FDP begrüßt die personelle Verstärkung bei Polizei, Justiz und Staatsanwaltschaft
Hauke Hilz: Vollzugsbeamte in Bremen und Bremerhaven arbeiten seit Jahren an der absoluten Belastungsgrenze. Der Senat hat eine temporäre Verstärkung bei der Kriminalpolizei, der Staatsanwaltschaft und dem Landgericht ... -
Anerkennung von Impfungen aus dem Nicht-EU-Ausland
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Coronapandemie ist noch nicht beendet. Sie verliert aber angesichts steigender Impfquoten zusehends ihren Schrecken. Die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen sollen noch mehr Menschen ... -
Ein Konzept macht noch keine neue Innenstadt!
Thore Schäck: Senat muss endlich ins Machen kommen! Der rot-grün-rote Senat hat heute sein Innenstadtkonzept „Strategie Centrum Bremen 2030+“ beschlossen. Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck, erklärt ...