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News

  • Anfrage
    11. August 2026

    Umsetzung der Long-COVID-Richtlinie und Versorgung Betroffener im Land Bremen

    Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Bremen. Die Long-COVID-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesauschusses soll eine strukturierte und interdisziplinäre Versorgung von Menschen mit Verdacht auf Long-COVID und Erkrankungen mit ähnlicher Ursache oder Ausprägung, ...
  • Bildung
    10. August 2026

    577 Ausbildungsplätze weniger: Ausbildungsfonds bleibt der falsche Weg

    Der Senat hat angekündigt, im August die ersten Fördermaßnahmen aus dem Ausbildungsfonds zu beschließen. Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck: „577 weniger gemeldete Ausbildungsplätze sind ein ...
  • Anfrage
    8. August 2026

    Gesundheitsrisiko Hitze: Wie gut sind Bremer Kliniken und Pflegeeinrichtungen gerüstet?

    Große Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Länger anhaltende Hitzeperioden und hohe sommerliche Temperaturen bergen insbesondere für vulnerable Gruppen, wie ältere Menschen, Pflegebedürftige und chronisch kranke Menschen erhebliche Risiken. ...
  • Klima
    5. August 2026

    Umwelthilfe klagt gegen Bremen: Rot-Rot-Grün scheitert an den eigenen Zielen

    Zur angekündigten Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Bremer Senat wegen angeblich unzureichender Klimaschutzmaßnahmen erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Dr. Marcel Schröder: „Rot-Rot-Grün hat sich diese Klage ...
  • Inneres
    4. August 2026

    Keine Strafen für Hausbesetzer? Der Rechtsstaat muss Eigentümer schützen!

    Die Staatsanwaltschaft Bremen hat das Verfahren gegen Beschuldigte im Zusammenhang mit der mehr als zweiwöchigen Hausbesetzung in der Kornstraße eingestellt. Nach Angaben der Behörde konnte den Beschuldigten allenfalls ein kurzfristiger Aufenthalt ...
  • Wissenschaft
    4. August 2026

    Abschaffung der Zivilklausel ist ein Gebot der Vernunft – alte Koalitionsreflexe sind jetzt fehl am Platz

    Zur Forderung der Bremer Wissenschaftssenatorin Henrike Müller, die Zivilklausel im Bremischen Hochschulgesetz abzuschaffen, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Dr. Marcel Schröder: „Die Forderung von Senatorin Dr. Müller ...

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