Presse
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Ausbau der Lebensader Mittelweser ist für Bremen unerlässlich
Hauke Hilz: Bundesverkehrsministerium handelt unverantwortlich. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Prof. Dr. Hauke Hilz, kritisiert das Bundesverkehrsministerium für sein Vorhaben, den Ausbau der Mittelweser ... -
Für Neukonzeption des Spicariums statt Schließung
Buchholz: Köksch un Qualm kein gleichwertiges Angebot. Die FDP-Bürgerschaftsfraktion erteilt den Schließungsplänen des SPD geführten Wirtschaftsressorts zum Spicarium eine eindeutige Absage. Hierzu erklärt der Vegesacker FDP-Abgeordnete Rainer W. Buchholz: ... -
OTB nicht mehr sinnvoll
Hilz: Hohes Haushaltsrisiko durch rot-grüne Fehlentscheidungen beim Offshore Terminal Bremerhaven. Die Rahmenbedingungen für den Bau des Offshore Terminals Bremerhaven (OTB) werden zusehends schlechter. Für die Freien Demokraten ist der ... -
Einbahnstraße am Wall: Verkehrssenator Lohse sieht Flop endlich ein
Steiner: Beide Straßenrichtungen dauerhaft offen halten. Ohne Not hatte Verkehrssenator Dr. Lohse den Wall zur Einbahnstraße gemacht, nachdem er lange gesperrt war. Problemlos wäre aber auch – ... -
Geringere Zinsausgaben nutzen – Neuverschuldung begrenzen
Hilz: Nachtragshaushalt besteht zum Großteil aus Budgetüberschreitungen des Senats. Die Bremische Bürgerschaft hat heute über den Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 debattiert. Dieser ist nötig um 215 Millionen Euro ... -
Stadtbürgerschaft: Getrennte Unterbringung schwer traumatisierter Frauen sinnvoll
Steiner: Senat soll kurzfristig separate Etagen in Flüchtlingsunterkünften einrichten. In der heutigen Stadtbürgerschaft steht das Thema „Gewalt gegen Frauen“ auf der Tagesordnung. Zur Debatte erklärt die Vorsitzende der Freien ...
