Presse
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FDP-Fraktion für Neukonzeption des Westbads
Peter Zenner: Die neuen Planungen müssen sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung und des Schul- und Schwimmsports orientieren. Den Neustart bei der Vergabe des Baus des Westbads kommentiert der ... -
Kleingärtner auf Augenhöhe an Lösungen beteiligen
Magnus Buhlert: Frust bei den Kleingärtnern ist verständlich. Zur Kritik des scheidenden Vorsitzenden des Landesverbandes der Gartenfreunde, August Jodel, äußert sich der stellvertretende Vorsitzende, Dr. Magnus Buhlert, wie folgt: ... -
Wiedereröffnung des Brill-Tunnels prüfen!
Lencke Steiner: Fußgänger- und Verkehrsführung am Brill gehört auf den Prüfstand. Angesichts der tragischen Todesfälle rundum die Brill-Kreuzung fordert die FDP-Fraktion Bremen eine offene Debatte über die zukünftige Fußgänger- ... -
Keine Fahrverbote für LKW an bundesuneinheitlichen Feiertagen
Hauke Hilz: Fahrverbotsflickenteppich in Deutschland bereinigen. Die FDP-Fraktion Bremen hat eine Initiative in die Bremische Bürgerschaft eingebracht, mit der zukünftig verhindert werden soll, dass an bundesuneinheitlichen Feiertagen Fahrverbote für ... -
Polizeigesetz: Debatte gehört ins Parlament!
Lencke Steiner: CDU-Entwurf zu schwammig. Zum Entwurf des Polizeigesetzes der CDU erklärt die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Steiner: „Wir brauchen dringend ein neues Polizeigesetz, das unsere Polizei in ... -
Bremisches Personalvertretungsgesetz: Bremer Sonderweg beenden!
Lencke Steiner: Rechtliche Optimierung ist angebracht. Anlässlich der der Anhörung zum bremischen Personalvertretungsgesetz (BremPersVG) in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses erklärt die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke ...
