Dringlichkeitsantrag
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Einsetzung eines Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und DIE LINKE. Die Bürgerschaft (Landtag) setzt einen Ausschuss für Wissenschaft, Medien und Datenschutz und Informationsfreiheit ein. Der ... -
Einsetzung eines Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen: Die Bürgerschaft (Landtag) setzt einen Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, ... -
Einsetzung eines Ausschusses für die Gleichstellung der Frau
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. Die Bürgerschaft (Landtag) sieht die Gleichstellung von Frauen und Männern als wichtige gesellschaftliche Querschnittsaufgabe an. ... -
Einsetzung eines städtischen Haushalts- und Finanzausschusses
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. Die Stadtbürgerschaft möge beschließen: Die Stadtbürgerschaft setzt gemäß Artikel 105 Absatz 1 der Landesverfassung einen ...
